epa/Adam Berry

EU-Außenminister warnen den Iran

8.5.2019 20:51 Uhr

Europäische Außenminister warnen den Iran vor den Folgen den Atomdeal teilweise auszusetzen. Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte am Mittwoch in Berlin, Deutschland wolle nach dem Ausstieg der USA mit den drei verbleibenden Partnern an dem Abkommen mit dem Iran festhalten, um zu verhindern, dass Teheran in den Besitz von Atomwaffen komme. Wichtig für die Bundesregierung sei, dass jetzt keine Schritte unternommen werden, die die Stabilität in der Region gefährdeten.

Maas wies darauf hin, dass Teheran bisher bescheinigt werde, das Abkommen seinerseits vollständig einzuhalten. Zugleich unterstrich er, dass die Bundesregierung das iranische Raketenprogramm für hochproblematisch halte. Mit keinem Wort erwähnte Maas in seinem Statement das Vorgehen der USA in der Region. Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA hatte der Iran angekündigt, den 2015 ausgehandelten Atomdeal teilweise auszusetzen.

Auch Großbritannien warnt den Iran

Auch der britische Außenminister Jeremy Hunt hat den Iran davor gewarnt, seine Verpflichtungen aus dem Atomdeal von 2015 aufzukündigen. "Ich beschwöre den Iran, keine weiterreichenden Schritte zu unternehmen und seine Verpflichtungen einzuhalten", sagte Hunt am Mittwoch in London nach einem Gespräch mit US-Außenminister Mike Pompeo. "Sanktionen sind im Gegenzug für eine Begrenzung des Atomprogramms aufgehoben worden. Sollte der Iran aufhören, seine Verpflichtungen zu erfüllen, hätte das Konsequenzen."

Pompeo sagte, die USA wollten abwarten, was der Iran tatsächlich vorhabe. Die jüngste Ankündigung aus Teheran, das Atomabkommen teilweise auszusetzen, sei absichtlich sehr vage gehalten. Es müsse aber verhindert werden, dass der Iran Atomwaffen baue.

Teheran hat die Aufhebung der Sanktionen im Öl- und Bankensektor gefordert. Die Regierung setzte dafür eine Frist von 60 Tagen. Sollte dies nicht geschehen, will der Iran wieder in die Uran-Anreicherung einsteigen. Die USA waren aus der Vereinbarung über eine Begrenzung der iranischen Atomaktivitäten von 2015 als einziges Land ausgestiegen. Die anderen Vertragsparteien, Deutschland, Frankreich, Russland, Großbritannien und China, wollen daran festhalten.

(an/dpa)

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