epa/Abir Sultan

Erste Sitzung der Knesset

30.4.2019 20:05 Uhr

Am Dienstag tritt das neu gewählte israelische Parlament zu seiner feierlichen Eröffnungssitzung zusammen. Staatspräsident Reuven Rivlin rief bei der Sitzung zur Einheit Israels auf. "Es ist an der Zeit, für unser gemeinsames Heim zu kämpfen, in dem säkulare, religiöse, ultraorthodoxe Juden und Araber, rechts und links, gleichwertig sind."

Anschließend begann die Vereidigung der 120 Abgeordneten der 21. Knesset. 49 davon sind neu gewählt. Mit 29 sind nur ein Viertel der Abgeordneten Frauen. Im letzten Parlament waren es 35 gewesen. Juli Edelstein soll Parlamentspräsident bleiben.

Elf Fraktionen im Parlament

Das rechte Lager um Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) hatte bei der Parlamentswahl am 9. April einen deutlichen Vorsprung erzielt. Netanjahu wurde deshalb zum fünften Mal mit der Regierungsbildung beauftragt.

Insgesamt sitzen elf Fraktionen im neuen Parlament. Netanjahus rechtskonservativer Likud erhielt bei der Wahl 35 von 120 Sitzen im Parlament, genau so viele wie das oppositionelle Mitte-Bündnis von Ex-Militärchef Benny Gantz. Insgesamt hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit.

Netanjahu dürfte jedoch Schwierigkeiten dabei haben, die Forderungen der verschiedenen potenziellen Koalitionspartner unter einen Hut zu bringen. Besonders umstritten ist ein Gesetz, das mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll.

(an/dpa)

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