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Erdogan: US-Sanktionen wegen S-400 sind "Angriff" auf Souveränität

16.12.2020 16:10 Uhr

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die US-Sanktionen wegen der Nutzung des russischen Raketenabwehrsystems S-400 scharf verurteilt. "Diese Entscheidung ist ein offenkundiger Angriff auf die Souveränitätsrechte unseres Landes", sagte Erdogan am Mittwoch. Die Türkei sei das erste Land in der Nato, auf das Sanktionen im Rahmen des sogenannten Caatsa-Gesetzes der USA angewendet würden. "Was ist das für eine Allianz?", sagte er.

Washington hatte am Montag wegen der Nutzung der S-400 Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. Grundlage der Strafmaßnahmen ist das Caatsa-Gesetz ("Countering America's Adversaries Through Sanctions") aus dem Jahr 2017. Demnach kann der US-Präsident Strafmaßnahmen gegen Dritte bei einer "bedeutenden Transaktion" mit dem Verteidigungssektor der russischen Regierung verhängen.

"Sanktionswaffe gezogen"

Erdogan sprach von einem Versuch, die Türkei durch einseitige Drohungen vom Weg abzubringen. Die USA hätten ihre "Sanktionswaffe gezogen", sagte Erdogan. Das Ziel sei, "jüngste Durchbrüche" in der türkischen Verteidigungsindustrie zu verhindern und das Land vollkommen von den USA abhängig zu machen.

Die US-Sanktionen betreffen das türkische Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB), das für die Beschaffung, Produktion und Entwicklung von Rüstungsgütern verantwortlich ist. Das Außenministerium in Ankara hatte die Strafmaßnahmen umgehend als "ungerecht" verurteilt und gefordert, sie zurückzunehmen. Die USA argumentieren, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt. Sie hatten der Türkei den Verkauf des eigenen Flugabwehrsystems Patriot angeboten.

(be/dpa)

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