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Einigung zwischen London und Brüssel in Sicht?

11.10.2019 12:04 Uhr

Am Freitag beraten Großbritannien und die Europäische Union, ob nach den überraschenden Fortschritten im Brexit-Streit doch noch rechtzeitig vor dem Austrittstermin am 31. Oktober ein Abkommen vereinbart werden kann. EU-Unterhändler Michel Barnier traf am Morgen in Brüssel den britischen Brexit-Minister Stephen Barclay. Anschließend wollte Barnier die 27 bleibenden EU-Staaten informieren (12.30 Uhr).

Erwartet wird eine Entscheidung, ob sich intensive Verhandlungen vor dem EU-Gipfel Ende nächster Woche lohnen. Das geschieht nur, wenn sie erfolgversprechend sind. Andernfalls dürfte nur noch debattiert werden, ob und wie das Brexit-Datum 31. Oktober noch einmal verschoben wird.

Bleibt die Grenze nach Irland offen?

Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar einer Lösung deutlich näher gekommen. Ein Deal bis zum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.

Die irische Einschätzung ist wichtig für die gesamte EU. Denn der entscheidende Knackpunkt vor einer Brexit-Einigung ist die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten werden kann.

In einer gemeinsamen Presseerklärung von Varadkar und Johnson hieß es: «Sie waren sich einig, dass sie einen Weg zu einem möglichen Deal sehen könnten.» Worüber Johnson und Varadkar im Detail gesprochen haben und was Anlass für den neuen Optimismus ist, ist noch nicht öffentlich bekannt. In Medien wurde spekuliert, dass Johnson neue Zugeständnisse gemacht habe.

(an/dpa)

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