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Dreyer und Schwesig wollen beide verzichten

3.6.2019 20:56 Uhr

Nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles haben die beiden SPD-Vizevorsitzenden Manuela Schwesig und Malu Dreyer bekräftigt, nicht für den Vorsitz zu kandidieren. Sie würden die Partei nur für den Übergang bis zu einer Neuwahl des Vorsitzenden führen, kündigten die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz am Montag in Berlin an.

"Das schließt gleichzeitig aus, dass wir für den Parteivorsitz kandidieren", sagte Schwesig. Schwesig, Dreyer sowie der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel führen die Partei nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch.

Schwesig sagte, ihr Platz sei in Mecklenburg-Vorpommern. Dies habe sie so für sich entschieden. Schwesig ist Ministerpräsidentin des Landes. Dreyer sagte, es sei für sie schon lange klar, dass sie als Ministerpräsidentin bei der nächsten Wahl in Rheinland-Pfalz wieder antreten wolle. Deshalb habe sie ausgeschlossen, neue SPD-Chefin zu werden. Schäfer-Gümbel will sich im Herbst aus der Politik zurückziehen - er wechselt als Arbeitsdirektor zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Halbzeitbilanz der SPD in der Koalition

Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eine Vorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren und die Struktur zum künftigen Parteivorsitz beraten werden. Thema solle auch sein, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle.

Nahles trat am Vormittag im Parteivorstand offiziell zurück. Sie legt auch ihr Amt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion nieder. Nahles verließ das Willy-Brandt-Haus mit den Worten "Machen Sie's gut" - und der Vorstand tagte ohne sie weiter. Ziel der Beratungen war ein Fahrplan für eine Neuaufstellung der in eine tiefe Krise gefallenen Partei.

Dreyer war bereits am Wochenende als Interims-Parteichefin im Gespräch gewesen. Sie hatte zum Zusammenhalt in der Krise gemahnt und andernfalls vor einer düsteren Zukunft für die Partei gewarnt. In Rheinland-Pfalz führt sie geräuschlos eine Ampelkoalition. Schwesig war als mögliche Nahles-Nachfolgerin gehandelt worden.

(an/dpa)