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Die Verteidigungsminister der Türkei und Katars besuchen Libyen

18.8.2020 8:02 Uhr, von Andreas Neubrand

Die Verteidigungsminister der Türkei und Katars, Hulusi Akar und Khalid bin Mohammed Al Attiyah, besuchten am 17. August Libyen, um die Umsetzung der Verteidigungsvereinbarungen mit der Regierung der nationalen Übereinkunft, GNA, zu beobachten.

Akar leitete eine große Delegation, darunter der türkische Genralstabschef General Yasar Güler, bei seinem zweiten Besuch in Libyen in den letzten zwei Monaten. Die beiden Verteidigungsminister trafen getrennt in Tripolis ein und wurden von dem Generalstabschef Generalleutnant Mohammed Al-Sherif begrüßt.

GNA vs. Haftar

Die Gespräche fanden im Rahmen eines zwischen der Türkei und Libyen Ende 2019 unterzeichneten Abkommens im Bereich Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit statt.

Der Besuch kommt zu einer Zeit, in der die GNA und ihre libysche Nationalarmee (LNA) unter dem Kommando des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar um die strategische Stadt Sirte kämpfen.

Ende des Konflikts gefordert

Deutschland und die USA drängen auf einen Waffenstillstand zwischen den beiden rivalisierenden Parteien, um den jahrelangen Konflikt in Libyen zu beenden.

Erst vor kurzem stand die Situation in Libyen auf der Kippe, als Söldner der russischen Wagner-Gruppe im Bürgerkriegsland auf Seiten Haftars gekämpft haben. Zusammen wollte man die libysche Hauptstadt Tripolis einnehmen, was aber durch eine türkische Intervention verhindert wurde.

Politischen Prozess in Gang bringen

Die Türkei und Libyen haben am 27. November 2019 zwei Abkommen unterzeichnet. Das eine über eine maritime Abgrenzung und das andere über die Sicherheitskooperation zum Schutz Tripolis gegen die Haftar-Offensive, die im April 2019 begann.

Doch nun solle ein politischer Prozess in Gang gebracht werden. Dies ist auch im Interesse der USA, die unter anderem eine Sicherung der Stadt Sirte und die Wiederaufnahme des Ölprogramms befürworten. Dabei wolle die USA die Rolle des ehrlichen Maklers einnehmen und keine Seite bevorzugen.

Hoffnungsvoll äußert sich der amerikanische Botschafter in Libyen, Richard Norland, zur Rolle Haftars in einem befriedeten Libyen. "Es ist zu hoffen, dass er eine konstruktive Rolle bei der Gestaltung und dem Aufbau eines neuen libyschen Sicherheitskonstrukts spielt. Doch darüber müssen die Libyer entscheiden."

Norland äußerte auch Bedenken, dass ausländische Akteure das Land weiter spalten. Dies ist ein Albtraum für das Land. "Wichtig sei es jetzt, dass das Land schnell wieder die Ölförderung aufnimmt. Nur mit den nötigen finanziellen Mitteln könne sich das Land wieder erholen", so Norland.

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