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Deutschland steht zu Verpflichtungen der Nato

3.4.2019 21:57 Uhr

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sein Versprechen gegenüber der Nato erneuert, den Verteidigungshaushalt Deutschlands zu erhöhen. "Wir werden auch die Zusagen, die wir gegeben haben, einhalten. Auf Deutschland ist Verlass", sagte Maas am Mittwoch vor seiner Abreise zur 70. Geburtstagsfeier der Nato in New York.

"Wir stehen zur Nato, weil wir sie brauchen."

Zielmarke von 2 Prozent bis 2024

Die Nato-Mitglieder haben sich 2014 verpflichtet, sich bei den Verteidigungsausgaben bis 2024 auf die Zielmarke von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zuzubewegen. Deutschland hat 1,5 Prozent bis 2024 fest zugesagt.

An der neuen mittelfristigen Finanzplanung von Finanzminister Olaf Scholz lässt sich aber nicht ablesen, wie das erreicht werden soll. Sie sieht 1,26 Prozent für das Jahr 2023 vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll.

(an/dpa)

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