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Deutschland: Spahn prüft Pflichttests für Reiserückkehrer

25.7.2020 15:03 Uhr

Es tut sich etwas bei den Corona-Tests. Nachdem das RKI erhöhte Fallzahlen meldet und das in Verbindung mit Urlaubsrückkehrern setzt, werden nun Maßnahmen geprüft. Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU lässt derzeit rechtlich abklopfen, ob man Pflichttests bei der Rückkehr aus einem Risikoland wie beispielsweise der Türkei umsetzen kann. Auch wenn Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer bereits von einer angekommenen zweiten Welle spricht, will die Bundesregierung gerade diese durch rigorose Maßnahmen verhindern.

Am Freitag hatten die Gesundheitsminister der 16 Bundesländer beschlossen, dass es in der Zukunft kostenlose Tests auf das Coronavirus bei der Wiedereinreise nach Deutschland geben solle. Die Tests seien aber noch nicht verpflichtend und können am Ankunfts-Flughafen vorgenommen werden. Auch für Urlaubsrückkehrer aus Nicht-Risikoländern sei der Test kostenfrei, könne aber nicht am Airport durchgeführt werden. Dem "funken" nun jedoch erhöhte Fallzahlen bei den Neuinfektionen dazwischen.

Daraus resultierend lässt Gesundheitsminister Jens Spahn aktuell prüfen, ob man Pflichttests einführen kann. Hierfür gilt es die rechtlichen Grundvoraussetzungen abprüfen zu lassen. Das jedenfalls sagte Spahn gegenüber dem Deutschlandfunk in einem Interview am Samstagmorgen. Er meldete, dass es viele Ausbruchsherde in überschaubarer Größenordnung geben würde. Die ordnet Spahn größtenteils Urlaubsrückkehrern zu und dagegen wolle man vorgehen. Doch der Minister räumte ebenso ein, dass die Hürde, um Pflichttests einzuführen, sehr hoch und eine Herausforderung sei. Hier müsse die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.

Fallzahlen in Deutschland wieder bei 500 bis 800 am Tag

Flankiert wird das sicherlich von den Aussagen, die der Ministerpräsident aus Sachsen, Michael Kretschmer, gegenüber der Rheinischen Post äußerte. Der Landeschef geht davon aus, dass die zweite Welle Deutschland bereits erreicht habe. Jeden Tag würde man neue Herde an Infektionen entdecken, was die Zahlen klettern lässt. Hier bestünde die Gefahr, dass sich diese Corona-Infektionen weiter ausweiten. Das gelte es zu verhindern.

Das Robert Koch-Institut (RKI) befeuert diese Diskussionen. In den letzten Tagen wurde ein nachhaltiger Anstieg bei den Fallzahlen registriert. Hier gälte es anzusetzen und dafür zu sorgen, dass sich die Situation nicht verschlimmert. Die Neuinfektionen liegen signifikant über dem Level, der bereits seit Vorwochen vorherrschte. Hatte man vor 14 Tagen rund 200 bis 500 neue Fälle des Coronavirus am Tag, läge man derzeit bei 500 bis 800 Neuinfektionen in 24 Stunden. Auch die Reproduktionszahl sei wieder über 1 gestiegen und erreicht 1,16. Das RKI beobachtet, dass häufiger Menschen infiziert aus dem Urlaub nach Deutschland zurückkehren. Da will man ansetzen.

(ce)

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