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Deutschland soll sich gegen Jemen-Krieg aussprechen

11.6.2019 14:20 Uhr

Deutschland solle sich bei dem Besuch des Kronprinzen von Abu Dhabi klar gegen den Krieg im Jemen positionieren, fordern nun die Grünen. „Bundespräsident Steinmeier sollte deutliche Worte finden und dem Kronprinzen unmissverständlich klarmachen, dass Deutschland und Europa einen grundlegenden außenpolitischen Wandel und ein umgehendes Ende des Jemenkrieges erwarten“, sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth der Deutschen Presse-Agentur.

Dass die Emirate im Jemen das Völkerrecht brächen, dürfe nicht unerwähnt und ohne Folgen bleiben, auch wenn derzeit der schwelende Konflikt mit dem Iran im Mittelpunkt stehe.

Mohammed bin Said Al Nahjan zu Besuch in Berlin

Der Kronprinz Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan wird an diesem Dienstag in Berlin erwartet. Er wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprechen.

Der Scheich gehöre zu den einflussreichsten und gefürchtetsten Politikern seiner Region, sagte Roth. „Als stellvertretender Oberbefehlshaber der Streitkräfte hat er Zugriff auf enorme finanzielle und militärische Kapazitäten, die er skrupellos zur Unterstützung autokratischer und menschenrechtsfeindlicher Machthaber in Ländern wie Ägypten, Libyen oder dem Sudan einsetzt.“ Die Vereinigten Arabischen Emirate seien treibende Kraft im Jemen-Krieg, „der Kronprinz damit mitverantwortlich für die derzeit größte humanitäre Katastrophe dieses Planeten“.

(an/dpa)