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Der Vater Algeriens

27.3.2019 22:06 Uhr, von Andreas Neubrand

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika will bei den Wahlen im April nicht mehr kandidieren. Damit gibt er den Protesten nach, die dem totgeweihten Mann, eine fünfte Amtszeit nicht mehr zutrauen. Die Frage ist, wer wird ihm folgen. Und wird dessen Mandat das Land einen oder zerreißen? Doch noch ist Bouteflika Präsident, auch wenn ihn nun die Eliten – und allen voran das Militär – ihn zum Rücktritt bewegen wollen.

Wenn jemand als Staatsoberhaupt sichtbar an der Spitze eines Staates steht, aber im Hintergrund eine andere Person die Fäden zieht, dann nennt man den Hintermann eine graue Eminenz – benannt, nach Kardinal Riechelieu, der zum einen den Titel Eminenz hatte und eine graue Uniform.

Wendet man dieses Konzept auf Algerien an, dann bleibt man irritiert zurück. Zum einen ist der Präsident Algeriens Abdelaziz Bouteflika eher der Poster-Greis als der Poster-Boy, hinter dem man sich unsichtbar machen kann. Und dann ist er selbst noch nicht einmal sichtbar. Doch für La Pouvoir war er immer noch die beste Alternative. La Pouvoir ist eine informelle Einigung von Politikern, hochrangigen Generälen und einflussreichen Geschäftsleuten hinter den Kulissen im Palast in Algier – bis jetzt.

Bouteflika ist 82 Jahre alt. 2013 erwischte ihn der erste Schlaganfall von dreien. Trotzdem wurde er im April 2014 wiedergewählt. Drei Jahre war er dann von der Bildfläche verschwunden. Analysiert man die wenigen Bilder und Videoaufnahmen aus dieser Zeit, kommt man zu dem Schluss, dass er im Rollstuhl sitzt und kaum noch sprechen kann. 2019 gaben seine Berater bekannt, dass er für eine fünfte Amtszeit kandidieren wolle, was landesweite Proteste auslöste. Daraufhin versprach er die Amtszeit nicht voll amtieren wolle. Doch ein Blick auf das Verhalten von Ägyptens Hosni Mubarak und Tunesiens Ali Ben war für die Massen klar, dass dies kein Wahlversprechen ist, sondern eher ein running gag. Doch nun hat Bouteflika – oder wer immer die Fäden an seinem Rollstuhl zieht – genug und beugt sich den Protesten: Am 11. März erklärte der langjährige Präsident seinen Verzicht.

Um dies zu erklären, müssen wir tiefer in die Geschichte Algeriens eintauchen: 1962 ging Algerien aus dem acht jährigen Unabhängigkeitskrieg mit Frankreich siegreich hervor. Regiert wurde das Land von der FLN – und zwar mit harter Hand unter dem ersten Staatspräsidenten Ferhat Abbas. Auf ihn folgte ein Putsch, auf den wiederum ein Putsch folgte. Der so an die Macht gekommene Houari Boumedienne versuchte das Land in den Einfluss der UdSSR zu bringen, um es so aus dem Einfluss Frankreichs zu lösen.

Ab 1972 folgte das Land den Blockfreien Staaten und näherte sich so wieder dem Westen an. Auf wirtschaftliche Schwierigkeiten folgten soziale Unruhen, die mit den 1988en Wahlen endeten, bei denen sich ein Sieg der islamistischen Partei Front islamique du salut oder kurz FIS ergab. Die Wahlen wurden annulliert und die FIS verboten. Dies führte zu dem algerischen Bürgerkrieg, bei dem über 120.000 Menschen starben. Wie so oft, es gab diverse Fraktionen auf beiden Seiten. Das Land stand, so der Romancier Boualem Sansal zwischen arabischem Nationalismus und islamischem Fundamentalismus.

Frieden dank umfangreicher Amnestie

Unter dem General und nun Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika wurde das Land befriedet, hauptsächlich weil er das „Gesetz zur Aussöhnung der Bürger“ unterzeichnete, welches eine massive Amnestie für Terroristen vorsah. Für algerische Verhältnisse folgten ruhige Jahre. Dies lag vor allem an Boutflikas Fähigkeiten das Militär und die Geheimdienste im Zaum zu halten, so Martin Evans und John Philips in ihrem Buch „Algeria: Anger oft he Despossessed“. Außerdem konnte er die deciduer hinter den Kulissen ausbalancieren. Drittens, mit 30 zugelassenen Parteien und Wahlen gaukelte er dem Volk perfekt eine Art Demokratie vor. Und ja, ein – in der Regel – hoher Ölpreis half auch um die Bevölkerung ruhig zu stellen – Öl ist für 60 Prozent der Einnahmen verantwortlich.

Doch auch dieser Stillstand beginnt zu bröckeln. Bis zum Rücktritt Bouteflikas standen viele Parteien hinter ihm. Nun liegt es daran, wenn die Le Pouvoir sich als neue Marionette aussuchen. Egal wen, sie werden Zeit brauchen, immerhin muss er drei Kriterien erfüllen: Er muss loyal gegenüber Le Pouvoir sein, er muss sich so breit aufstellen, dass die früheren Parteien sich auch hinter ihn stellen und drittens so charismatisch und Veränderung heuchelnd, dass die Massen ihn auch wirklich wählen. Es ist klar, dass die beiden letzten Punkten die schwierigsten werden. Eine Brücke zu spannen zwischen den Islamisten und der freiheitsliebenden Opposition wird, gelinde gesagt, ein Drahtseilakt, so dass Carnegie Middle East Center.

Drohen Repressalien?

Doch auch die Opposition wird bis dahin nicht untätig bleiben. Auch sie werden einen Kandidaten suchen, von dem sich ein Großteil der Gegner von Le Pouvoir vertreten fühlen und den die Massen auch wirklich wählen würden. In dieser Zeit wird die Polizei anfangen, mit der Verhaftungen charismatischer Oppositioneller werden verhaftet und die eher unorthodoxen wie Rachid Nekkaz wohl in Ruhe gelassen, um die Opposition zu deskreditieren. Rachid Nekkaz, so der „Economist“, ist ein in Frankreich geborener Geschäftsmann, der zudem die algerische Staatsbürgerschaft besitzt. Die algerische Verfassung erlaubt aber nur Kandidaten, die eine Staatsbürgerschaft haben. Während er also die französische ablegen will soll sein Cousin, der ebenfalls Rachid Nekkaz heißt kandidieren. Im Falle eines Sieges will der Cousin zurücktreten und den Posten für den eigentlichen Rachid Nekkaz freimachen. Kein Wunder, dass Le Pouvoir einen solchen Gegenkandidaten lieben würden.

Algerien erlebt ein Patt in der Politik und die Gesellschaft ist gespalten. Der Ölpreis wird niedrig bleiben und die fast 1.000 km lange Grenze zum Bürgerkriegsland Libyen ist nicht gerade für die Stabilität des Landes hilfreich. Sollten Wahlen stattfinden und diese Wahlen allgemein anerkannt werden, dann sind drei Szenarien denkbar: Der Kandidat von Le Pouvoir gewinnt. Der Kandidat der Opposition gewinnt. Die Islamisten gewinnen. Doch wer immer es sein wird, er braucht neben dem Wahlerfolg den Segen des Militärs. Die letzte Alternative ist ein weiterer Bürgerkrieg. Und dies kann schneller passieren als man denkt, wenn erst transnationale Terroristen die Bühne betreten und das Land mit Anschlägen zusätzlich destabilisieren. Sollte das eintreten werden viele Algerier sich einen neuen starken Mann an der Spitze des Landes wünschen, um den Chaos ein Ende zu bereiten. Doch wie der Fall Bouteflika zeigt: Sei vorsichtig was du dir wünscht. Es könnte in Erfüllung gehen.