DHA

CHP kritisiert Absetzung des Zentralbankchefs

8.7.2019 19:25 Uhr

Faik Öztrak , der Sprecher der größten Oppositionspartei der Türkei, der CHP, hat die Entlassung des Zentralbankchefs Murat Cetinkaya per Dekret des Präsidenten scharf kritisiert. Er sagte, das würde auf lange Sicht zu großen Problemen führen und sei nahezu beispiellos in der Geschichte der Zentralbank seit ihrer Gründung.

"Die Absetzung des Zentralbankchefs erfolgte zum ersten Mal seit der Gründung im Jahr 1931. Dies haben wir auch während des Ein-Mann-Regimes erlebt. Dieses Regime hat die Dinge getan, die selbst Militärputsche nicht konnten. Was getan wurde, ist weder normal noch gewöhnlich", sagte er nach einer Sitzung des Central Executive Board (MYK) in der Hauptstadt Ankara. "Diejenigen, die dies tun, wissen, dass dies nicht normal ist. Deshalb haben sie diese Operation zu einer Zeit durchgeführt, als sowohl der türkische als auch der Weltmarkt geschlossen war", sagte er.

Ziel der Zentralbank sei Erhaltung der Preisstabilität

Die Unabhängigkeit der Zentralbank sei gesetzlich abgesichert, doch die Entfernung von Cetinkaya beruhte auf einem Gesetzesdekret aus der Notstandsperiode, sagte Öztrak. "Die Entlassung von Cetinkaya hat der Unabhängigkeit der Zentralbank offiziell ein Ende gesetzt. Jetzt wird das Ein-Mann-Regime in der Lage sein, selbsternannte Zinstheorien in die Praxis umzusetzen", sagte er. "Dies geschieht, indem die gesetzlichen Grenzen überschritten werden. Der Präsident führte diese Entlassung durch, indem er gegen seine eigene Verfassung verstieß", fügte er hinzu.

Wenn Cetinkaya beschließt, vor Gericht zu gehen, ist es sehr wahrscheinlich, dass diese Entscheidung aufgehoben wird, sagte der CHP- Sprecher. "Die Rechtfertigung für diese kontroverse Operation ist das Nichterreichen institutioneller Ziele. Das Ziel der Zentralbank ist die Preisstabilität. Liegt die alleinige Verantwortung für die heutigen Inflationsraten bei Cetinkaya?“, fragte Öztrak. Laut Öztrak hat die Entlassung von Cetinkaya den Weg für eine "Totalverlust des Vertrauens" geebnet.

Türkische Lira gab sofort nach

Die Entscheidung werde laut Öztrak den türkischen Bürgern finanzielle Probleme bereiten. Die wichtigste Aufgabe einer Zentralbank sei ihre "Vertrauenswürdigkeit", sagte er und fügte hinzu, dass die Zentralbank auch nicht über genügend Fremdwährungsreserven verfüge, um mögliche fiskal-politische Auswirkungen über die Währungsbörsen zu kompensieren.

Cetinkaya wurde mit einem Erlass des Präsidenten, der am 6. Juli veröffentlicht wurde, seines Postens enthoben. Cetinkaya, dessen vierjährige Amtszeit bis 2020 laufen sollte, wird von seinem Stellvertreter Murat Uysal abgelöst. Als Reaktion auf die Amtsenthebung des Vorsitzenden der Zentralbank verlor die Türkische Lira im Vergleich zum Euro und zum US-Dollar im "Early Trade" an die 3,1 Prozent an Wert. Über den Tag stabilisierte sich der Währungslust bei rund 2,1 Prozent.

(Hürriyet.de)