Hürriyet

CHP-Chef bestreitet Arbeit an neuer Verfassung

17.11.2020 12:41 Uhr, von an

Der Vorsitzende der CHP, Kemal Kilicdaroglu, wies die Behauptung zurück, dass seine Partei zusammen mit den Parteien IYI, HDP und der Saadet-Partei 2018 eine gemeinsame Studie zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung durchgeführt haben, berichtet Hürriyet Daily News.

"Es gibt keine solche Verfassungsarbeit. Ich verfolge diese Debatte mit Erstaunen", sagte der CHP-Vorsitzende bei einer Videokonferenz. Kilicdaroglu sagte, dass er lediglich an dem Treffen der türkischen Stiftung für soziale, wirtschaftliche und politische Forschung (TÜSES) teilgenommen habe. Dabei seien auch unterschiedliche Meinungen zu einer neuen Verfassung gefallen. Bei dem Treffen war der Parteivorsitzende der Saadet-Partei, Temel Karamollaoglu, und der ehemalige Premierminister Ahmet Davutoglu dabei.

Stärkung des demokratischen Systems

"Es war nie so, dass wir uns mit vier Parteien zusammengesetzt und eine neue Verfassung entworfen haben", sagte er: "Ich habe immer von dem demokratischen und parlamentarischen System geredet, das gestärkt werden muss."

Ümit Özdag hingegen erklärte, dass seine IYI-Partei zusammen mit der HDP an einer neuen Verfassung gearbeitet habe.

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