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Chinas Seidenstraße bis Italien

24.3.2019 17:31 Uhr

In zahlreichen Ländern schiebt China gewaltige Infrastrukturprkjekte für seine "Neue Seidenstraße" an. Die Volksrepublik finanziert ein Netz aus neuen Häfen, Eisenbahnlinien, Straßen und Industrieparks in Asien, Afrika und Europa. Mit dieser kontinentübergreifenden "Belt and Road"-Initiative zielt die Führung in Peking seit 2013 darauf ab, über den Ausbau der Verkehrswege ihre Handelsverbindungen zu stärken und die Absatzmärkte enger an China zu binden. Außerdem lassen die Projekte auch bei den beteiligten Baufirmen die Umsätze sprudeln.

Kritiker warnen davor, dass finanziell verwundbare Länder in eine Schuldenfalle und wachsende chinesische Abhängigkeit geraten könnten. Zudem profitierten vor allem chinesische Unternehmen. Als China etwa im vergangenen Jahr ankündigte, im Rahmen von "Belt and Road" weitere 60 Milliarden Dollar in Afrika zur Verfügung zu stellen, wurde bemängelt, dass China für seine Bauprojekte meist eigene Arbeiter mitbringe und damit keine Jobs in den afrikanischen Ländern selbst geschaffen würden.

Schubkraft für Konjunktur

Befürworter verweisen hingegen auf die Schubkraft für die eigene Konjunktur durch die gewaltigen Summen - schließlich will China mehr als eine Billion Dollar in rund 65 Ländern investieren. Einen solchen Effekt erhofft sich auch die Regierung in Rom, die am Samstag mit einer Absichtserklärung ihren Einstieg in das Projekt besiegelte. Italien ist damit das erste G7-Land in dem Projekt.

Die italienischen Handelszentren am Mittelmeer spielten bereits bei der antiken Seidenstraße eine bedeutende Rolle, als über Karawanenrouten kostbare Waren aus Fernost über Zentralasien nach Europa gelangten. Begleitet von scharfer Kritik hat sich Italien dem chinesischen Mega-Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" angeschlossen: Die Regierung unterzeichnete am Samstag in Anwesenheit von Chinas Präsident Xi Jinping eine entsprechende Absichtserklärung sowie verschiedene Vereinbarungen über Großaufträge für italienische Firmen und chinesische Investitionen in Italien. Bundesaußenminister Heiko Maas warnte EU-Partner Italien davor, dass kurzfristig lukrative Geschäfte mit China "schneller als gedacht einen bitteren Beigeschmack" bekommen könnten.

Italien ist das erste G7-Land, das seinen Einstieg in das billionenschwere Megaprojekt in die Wege leitet. Die "Neue Seidenstraße" soll in Anlehnung an die historischen Routen zwischen Mittelmeerraum und Ostasien neue Handels- und Verkehrsnetze zwischen den Kontinenten aufbauen. China will damit Absatzmärkte an sich binden.

Eine nicht-bindende Absichtserklärung

Die Absichtserklärung ist nicht-bindend. Die insgesamt 29 geschlossenen Verträge oder Vereinbarungen haben einen Umfang zwischen 2,5 Milliarden bis "potenziell" 20 Milliarden Euro. Sie beinhalten chinesische Investitionen in die beiden Häfen Genua und Triest, die für China strategisch wichtig sind, um Produkte auf dem Seeweg nach Europa zu bringen.

Die Verträge betreffen auch italienische Unternehmen, darunter der Turbinenhersteller Ansaldo und die Danieli-Gruppe, die eine Eisenhütte in Aserbaidschan bauen soll. Zudem sind Medienkooperationen, Städtepartnerschaften und die Öffnung des chinesischen Marktes für italienische Orangen geplant. Auch eine Partnerschaft zwischen dem chinesischen Tourismusriesen Ctrip und den Flughäfen von Rom, der Bahngesellschaft Trenitalia und dem Ferrari-Museum in Modena ist vorgesehen.

Etwa 20 weitere Verträge wurden vorerst auf Eis gelegt, nachdem es im Ausland, aber auch innerhalb der italienischen Regierung Kritik an der Anbindung an China gegeben hatte. Über sie werde aber weiter diskutiert, sie könnten vermutlich beim Besuch von Regierungschef Giuseppe Conte in China im April geschlossen werden, sagte der Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Luigi di Maio.

(an/afp)