epa/How Hwee Young

Chinas Premierminister erwartet harte Zeiten für sein Land

23.5.2019 7:17 Uhr

Im Zuge des eskalierenden Handelskonflikts mit Amerika schwört Chinas Präsident Xi Jingping seine Landsleute auf schwierige Zeiten ein. "Wir müssen verschiedene große Risiken und Herausforderungen aus dem In- und Ausland überwinden und neue Siege für den Sozialismus chinesischer Art erringen", zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch.

Die internationale Lage werde "immer komplizierter". "Wir müssen uns der langfristigen und komplexen Natur verschiedener ungünstiger Faktoren im In- und Ausland bewusst sein und uns angemessen auf verschiedene schwierige Situationen vorbereiten", betonte Xi.

<div><div><div>

Er hob zudem die Bedeutung der Technologie für sein Land hervor. Innovationen auf diesem Feld seien "das Lebenselixier von Unternehmen". "Nur durch einheimisches geistiges Eigentum und Kerntechnologie können Produkte mit zentraler Wettbewerbsfähigkeit hergestellt werden, und nur dann kann in einem harten Wettbewerb eine unbesiegbare Position erreicht werden." China müsse mehr Kerntechnologien beherrschen und bei der industriellen Entwicklung ganz vorn dabei sein.

Produzent von seltenen Erden

Xi besuchte auch eine Firma, die sogenannte seltene Erden produziert. Er löste damit Spekulationen aus, diese Rohstoffe - die für viele elektronische Produkte unverzichtbar sind - könnten die nächste Front im Handelsstreit USA/China sein. "Seltene Erden sind wichtige strategische Ressourcen", sagte Xi.

Der Zollstreit zwischen China und den USA hatte sich vor wenigen Tagen zugespitzt, als Trump neue Zölle auf chinesische Importe im Volumen von 200 Milliarden Dollar verhängte - und China mit höheren Abgaben für US-Produkte konterte. US-Präsident Donald Trump hat inzwischen eine weiteres Thema eskaliert: Er rief für den US-Telekommunikationssektor den Nationalen Notstand aus und setzte den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei auf eine schwarze Liste. Damit ist es US-Firmen untersagt, ohne Genehmigung der Regierung Geschäfte mit dem Smartphone-Hersteller zu tätigen. Medienberichten zufolge könnte mit Hikvision, einem Spezialisten für Video-Überwachsungssysteme, ein weiteres Unternehmen auf der schwarzen Liste landen.

Die Regierung in Peking sagt angesichts des zugespitzten Konfliktes weiteren Unternehmen aus der Chipdesign- und Software-Branche Steuererleichterungen zu. Unternehmen, die bis Ende 2018 profitabel geworden sind, brauchen zunächst zwei Jahre lang keine Ertragsteuer zahlen. Für die drei Folgejahre gelte ein Steuersatz von 12,5 Prozent, kündigte das Finanzministerium an.

</div></div></div>(an/reuters)