epa/Olivier Hoslet

China und EU gehen aufeinander zu

9.4.2019 22:37 Uhr

Bei einem Gipfeltreffen zwischen China und Vertretern der EU hat Peking ein deutliches Entgegenkommen in Handelsfragen angekündigt. In der Abschlusserklärung zu dem Treffen in Brüssel verpflichtet sich die aufstrebende Großmacht, Versprechen zur Marktöffnung umzusetzen und fairen Wettbewerb zu gewährleisten.

Dazu soll 2020 auch das lange geplante Investitionsabkommen geschlossen werden. Die Fortschritte werden der Erklärung zufolge künftig kontinuierlich beobachtet und Ende des Jahres in einem Bericht fixiert. So soll das Risiko verringert werden, dass China bei Verhandlungen über konkrete Schritte auf Zeit spielt.

EU prinzipiell offen für Huawei

Im Gegenzug zeigt sich die EU in der Erklärung grundsätzlich offen für den Einsatz chinesischer Technologie beim Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes. Vor allem die USA hatten die Europäer zuletzt aufgerufen, den chinesischen Telekom-Riesen Huawei nicht zu beteiligen. Sie werfen dem Unternehmen vor, über seine Telekom- Produkte spionieren oder sabotieren zu können. Beweise dafür liegen aber bislang nicht vor.

Zu dem Gipfel in Brüssel hatte sich der chinesische Premierminister Li Keqiang mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker getroffen. Im Vorfeld war es unklar gewesen, ob eine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kommt.

(an/dpa)