imago images / photothek

CDU-Spitze will Wahldesaster aufarbeiten

1.6.2019 21:46 Uhr

Wie wird die CDU mit den desaströsen Wahl-Ergebnissen umgehen? Wird es ein Treffen zwischen der Parteispitze und dem Youtuber Rezo geben? Und was genau ist eigentlich "Asymmetrische Wahlkampfführung" und warum werden die Einladungen zur Klausurtagung des CDU-Parteivorstandes immer noch per Fax verschickt? Es gibt viel zu bereden am Sonntag und Montag für Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Parteikollegen.

Zu der Klausurtagung des Parteivorstands im Adenauerhaus, der Parteizentrale in Berlin, wird dazu am Sonntag auch Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) erwartet.

Die Union war vor einer Woche erstmals bei einer bundesweiten Wahl unter 30 Prozent gestürzt. Union und SPD hatten Millionen Wähler an die Grünen verloren. In der CDU-Spitze wird selbstkritisch eingeräumt, dass man auf das Hauptwahlkampfthema Klimapolitik, das von den Grünen besetzt worden war, keine Antwort hatte. Bei der Klausur soll auch über den Fahrplan für die Themen der CDU in den nächsten Monaten beraten werden.

Asymmetrische Wahlkampfführung?

Unter dem Tagesordnungspunkt "Asymmetrische Wahlkampfführung" soll es außerdem um den scharf kritisierten Umgang mit dem Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo gehen. Bei dem Rezo-Video war der Parteizentrale um Kramp-Karrenbauer auch intern vorgeworfen worden, zu spät und mit überholten Mitteln reagiert zu haben.

Die CDU-Spitze wird sich auch mit dem Kohle-Kompromiss beschäftigen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Armin Laschet hat ein Bekenntnis der Parteiführung zu dem Kompromiss verlangt und Änderungen strikt abgelehnt. "Wir wollen eine Eins-zu-Eins-Umsetzung und ein Kohleausstiegsgesetz noch in diesem Jahr", sagte er der dpa.

NRW ist vom Kohleausstieg ebenso betroffen wie mehrere Ostländer. Zuvor hatte ein Gruppe von fünf Unionsabgeordneten den Kompromiss scharf kritisiert. Sie warnten vor steigenden Strompreisen, Gefahren für die Versorgungssicherheit und Produktionsverlagerungen ins Ausland. Bis 2038 sollen die Kohle-Länder 40 Milliarden Euro für Strukturhilfen vom Bund bekommen.

(be/dpa)