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Brexit spätestens Ende Mai

1.3.2019 19:36 Uhr

Vor einer längeren Verschiebung des Brexits hat nun das Europaparlament gewarnt. "Eine Verlängerung der Brexit-Verhandlungen über den 23. Mai hinaus gefährdet die rechtmäßige Durchführung der Europawahlen sowie die Konstituierung des neuen Europäischen Parlaments", erklärte der SPD-Europapolitiker Jo Leinen am Freitag.

Vom 23. bis 26. Mai sind Europawahlen. Nach EU-Recht sind alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, Abgeordnete wählen zu lassen. Unter EU-Juristen ist umstritten, ob der Wahltermin selbst maßgeblich ist oder erst die Konstituierung des neuen Parlaments am 2. Juli.

Brexit um 21 Monate verschoben?

Leinen meinte: «Sollte die Brexit-Frist verlängert werden und das Vereinigte Königreich nicht an den Wahlen teilnehmen, drohen Klagen mit hoher Aussicht auf Erfolg. Es besteht die Gefahr, dass sich das Europäische Parlament nicht konstituieren kann und damit eine Lähmung der Europäischen Union eintritt.»

Zuletzt hatte bereits der Brexit-Beauftragte des Parlaments, Guy Verhofstadt, erklärt, möglich sei wenn überhaupt nur eine kurze Verlängerung. Er bezog dies auf Spekulationen, dass der Brexit um bis zu 21 Monate verschoben werden könnte.

(an/dpa)