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Brexit: Irland legt eigenen Plan vor

20.12.2018 15:52 Uhr

Auch Irland hat nun einen Notfallplan für einen harten Brexit in der Schublade. In dem rund 130 Seiten starken Dokument, das am Mittwochabend veröffentlicht wurde, werden 19 Bereiche identifiziert, in denen die irischen Behörden Handlungsbedarf sehen. Dazu gehören beispielsweise Handel, Luftverkehr und Medikamentenversorgung.

Ein ungeordneter EU-Austritt Großbritanniens hätte "schwerwiegende makroökonomische, Handels- und branchenspezifische Auswirkungen", heißt es in dem Dokument. Pläne für die Einführung von Grenzkontrollen zwischen Irland und dem britischen Nordirland gibt es dem irischen Außenminister Simon Coveney zufolge nicht. Die Regierung will aber im Notfall Grundstücke an den Häfen Dublin und Rosslare erwerben, um dort erweiterte Grenzkontrollen durchführen zu können.

Großbritannien wird die Europäische Union voraussichtlich am
29. März 2019 verlassen. Sollte bis dahin kein Abkommen über den Austritt in Kraft treten können, drohen Tausende Regelungen für den Handel und Verkehr zwischen Großbritannien und der EU über Nacht ungültig zu werden.

GB: Vereinbarung mit Island und Norwegen

Island, Liechtenstein und Norwegen haben mit Großbritannien eine Vereinbarung getroffen, die bei einem britischen EU-Austritt die Rechte ihrer Bürger im jeweils anderen Land sichert. Das teilte das norwegische Außenministerium am Donnerstag mit. "Unser Ziel war es, dass ein Brexit für Norweger in Großbritannien und für Briten in Norwegen so wenig wie möglich ändert", sagte Außenministerin Ine Eriksen Søreide. Island, Liechtenstein und Norwegen sind mit der EU im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eng verbunden.

Mit der Vereinbarung könnten beispielsweise norwegische und britische Studenten und Arbeitnehmer wie bisher in Großbritannien und Norwegen leben. Außerdem habe man sich auf Regeln für das Auslaufen und Abschließen von Prozessen wie Zollwesen, öffentliche Ausschreibungen, Zusammenarbeit bei Polizeiermittlungen, Informationsaustausch und Datensicherheit geeinigt. Unterzeichnet werde das Abkommen aber erst, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgetreten sei, hieß es.

(an/dpa)