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Brexit: Debatte im Parlament beginnt

14.3.2019 18:03 Uhr

Mit der Debatte über eine Verschiebung des EU-Austritts hat das britische Parlament begonnen. Bislang ist geplant, dass das Land die Staatengemeinschaft am 29. März verlässt. Nach dem Willen von Premierministerin Theresa May müssen sich die Abgeordneten zwischen einer kurzen und einer langen Verzögerung des EU-Austritts entscheiden.

Nur wenn die Parlamentarier dem inzwischen zwei Mal abgelehnten Brexit-Abkommen bis zum 20. März - also einen Tag vor dem nächsten EU-Gipfel - doch noch zustimmen, soll es eine kurze Verlängerung der Austrittsfrist bis zum 30. Juni geben. Lehnen die Abgeordneten Mays Deal noch einmal ab, müssen sie sich auf eine lange Wartezeit einstellen, einschließlich der Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl, wie aus der Beschlussvorlage der Regierung hervorgeht.

Zweites Brexit-Referendum

Doch es ist unklar, ob die Abgeordneten diesen Fahrplan absegnen werden. Parlamentspräsident John Bercow wählte fünf Änderungsanträge aus, über die am Abend abgestimmt werden soll. Zu den Forderungen gehören Vorbereitungen für ein zweites Brexit-Referendum und Abstimmungen über Alternativen zum Brexit-Abkommen. Ein Antrag soll May die Kontrolle über den Prozess ganz entziehen. Ein anderer will verhindern, dass sie ihr Brexit-Abkommen noch einmal dem Parlament vorlegt.

Für ein zweites Brexit-Referendum wären nach Angaben der britischen Wahlkommission mindestens vier, eher sechs Monate an Vorbereitungen notwendig. Damit wäre also eine längerfristige Verschiebung des Brexits notwendig.

(an/dpa)