Symbolbild: epa/Olivier Hoslet

Brüssel: Sanktionen gegen den Iran verlängert

8.4.2019 13:04 Uhr

Wegen Verletzungen der Menschenrechte im Iran hat die EU ihre Sanktionen gegen das Land um ein Jahr verlängert. Betroffen sind 82 Personen sowie eine Einrichtung. Sie werden für die Verstöße verantwortlich gemacht.

Gegen sie gelten nun bis zum 13. April 2020 Vermögenssperren sowie EU-Einreiseverbote. Weiter untersagt ist zudem die Belieferung des Irans mit Produkten, die zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung oder zur Überwachung des Telekommunikationsverkehrs benutzt werden können, wie die Außenminister der Mitgliedstaaten am Montag in Luxemburg beschlossen.

Zukunft des Atomabkommens ungewiss

Zahlreiche Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran hatte die EU Anfang 2016 aufgehoben. Hintergrund war der Abschluss des umfassenden Abkommens zur Beendigung des Atomstreits mit dem Land. Es soll den Bau einer iranischen Atombombe verhindern und eine ausschließlich friedliche Nutzung von Kernenergie im Iran sicherstellen.

Die Zukunft des Abkommens ist nach dem einseitigen Ausstieg der USA allerdings derzeit ungewiss. US-Präsident Donald Trump hatte die Entscheidung unter anderem damit begründet, dass es keinen Frieden im Nahen Osten gebracht habe.

(an/dpa)