epa/Filip Singer

Bodo Ramelow scheitert im ersten und zweiten Wahlgang

4.3.2020 15:28 Uhr

Der Kandidat der Linke, Bodo Ramelow, ist bei der Wahl zum Ministerpräsidenten Thüringens im ersten und auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Im Landtag bekam Ramelow am Mittwoch sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang 42 Jastimmen und damit vier weniger als erforderlich. Die 42 Stimmen entsprechen der Stärke der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen.

Der ebenfalls angetretene AfD-Fraktionschef Björn Höcke erhielt 22 Jastimmen - so viele, wie seine Fraktion Abgeordnete hat. 21 Abgeordnete enthielten sich.

CDU will sich enthalten

Die 21-köpfige CDU-Fraktion hatte zuvor angekündigt, sich zu enthalten. Die vier im Plenarsaal anwesenden FDP-Abgeordneten stimmten nicht mit ab und blieben sitzen. Die Liberalen hatten zuvor angekündigt, die Wahl zu boykottieren. Eine FDP-Abgeordnete fehlte entschuldigt.

Nach dem ersten Wahlgang wurde die Landtagssitzung bis etwa 15.00 Uhr unterbrochen. Ramelow könnte auch im zweiten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit der insgesamt 90 Abgeordnetenstimmen verfehlen, weil die Koalitionsfraktionen von Linken, SPD und Grünen keine eigene Mehrheit im Parlament haben und die CDU sich weiter enthalten will. In einem dritten Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Regierungschef.

Vor vier Wochen hatte der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Hilfe seiner eigenen Fraktion sowie von CDU und AfD im dritten Wahlgang überraschend die meisten Stimmen geholt und war damit zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Das löste ein politisches Beben in ganz Deutschland aus und stürzte Thüringen in eine Regierungskrise. Kemmerich trat aufgrund der öffentlichen Kritik bereits nach wenigen Tagen zurück.

(an/dpa)

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