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Blitzbesuch: US-Verteidigungsminister im Irak

12.2.2019 15:29 Uhr

Zu einem spontanen Besuch ist der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan in den Irak gereist. Bei dem Besuch dürfte es vor allem um die künftige US-Militärpräsenz im Irak nach dem Truppenabzug aus dem Nachbarland Syrien gehen. Präsident Donald Trump hatte kürzlich mit der Äußerung für Empörung gesorgt, dass US-Streitkräfte vom Irak aus auch weiterhin "den Iran überwachen" sollten.

Trump hatte Anfang Februar in einem Fernsehinterview gesagt, die USA wollten den irakischen Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad "behalten", um von dort aus "den Iran zu überwachen". Im Irak, wo es schon lange Forderungen nach einem Abzug der US-Truppen gibt, stießen diese Äußerungen auf Protest.

Trump verärgert die Iraker

Iraks Präsident Barham Saleh sagte, die irakische Verfassung verbiete "die Nutzung des Irak als Stützpunkt, um ein benachbartes Land zu attackieren". US-Truppen seien auf der Grundlage gemeinsamer Vereinbarungen im Irak, und jede Aktivität außerhalb dieses Rahmens sei "inakzeptabel".

Trump hatte die Iraker bereits verärgert, als er zu Weihnachten zu einem Truppenbesuch nach Ain al-Assad gereist war, ohne dabei Vertreter der irakischen Regierung zu treffen. Offiziell unterhalten die USA keine eigenen Stützpunkte mehr im Irak, sondern haben nur Militärberater auf irakischen Basen stationiert, um die irakische Armee auszubilden und im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen.

Trump relativiert Truppenabzug

Im Dezember hatte Trump zudem den vollständigen Abzug der rund 2000 in Syrien stationierten US-Soldaten angekündigt und damit Entsetzen bei internationalen Verbündeten wie auch bei Außen- und Verteidigungspolitikern in den USA ausgelöst. Trump begründete den Schritt damals damit, dass der Kampf gegen den IS "gewonnen" sei. Seither hat Trump seine Ankündigung zu dem Truppenabzug allerdings wieder stark relativiert.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis war aus Protest gegen Trumps Abzugsplan zurückgetreten. Im Januar wurde er kommissarisch durch Shanahan ersetzt, der sich in Bagdad nun mit Regierungschef Adel Abdel Mahdi und Militärvertretern treffen wollte.

Shanahan war am Montag bereits nach Afghanistan gereist und hatte sich in Kabul mit Präsident Aschraf Ghani getroffen. Es ist seine erste Auslandsreise als kommissarischer Pentagon-Chef.

(an/afp)