epa/Alexei Druzhinn

Benjamin Netanjahu: König von Israel?

9.4.2019 13:10 Uhr, von Andreas Neubrand

Am 9. April wählt Israel einen neuen Ministerpräsidenten. Entscheiden sie sich für Benjamin Netanjahu, dann wäre er der längste amtierende Ministerpräsident in der kurzen Geschichte des Landes - länger als Staatsgründer David Ben Gurion.

Geboren 1949 in Tel Aviv und aufgewachsen in den USA. Studium am MIT (Architektur) und an der Harvard University (Politische Wissenschaften). Nach dem Studium arbeitete der junge Netanjahu bei der Boston Consulting Group. Sein Bruder starb 1976 bei der Rettungsaktion von jüdischen Geiseln in der ugandischen Stadt Entebbe. Durch den früheren israelischen Botschafter Moshe Arens findet Netanjahu in die Politik. Er wird Botschafter Israels in den USA und zog 1988 zum ersten Mal für die Partei Likud in die Knesset ein. 1996 wurde er zum ersten Mal Ministerpräsident, verlor dann aber seinen Posten an Ehud Barak. 2009 wurde er zum zweiten Mal Ministerpräsident und hielt diesen Posten bis heute. 2019 stellt er sich erneut zur Wahl und hat – trotz diverser Skandale – gute Chancen erneut zu gewinnen. Warum ist Benjamin Netanjahu so erfolgreich? Schauen wir einfach auf die Jahre 1996, 2009 und 2019.

Osloer Friedensprozess

1996 stirbt nicht nur Tupac Shakur, sondern auch endgültig der Friedensprozess im Nahen Osten, genannt "Oslo II". Und das nach mehreren Jahren geheimer Verhandlungen zwischen dem israelischen Außenminister Schimon Peres und dem Abgeordneten der PLO Ahmed Qorei. Beide Seiten machten zwar Zugeständnisse, aber nicht genug und oft auch nicht die richtigen Vorschläge. Doch die Welt sieht den Friedensprozess auf einem guten Weg und Rabin, Peres sowie Arafat erhalten 1993 den Friedensnobelpreis.

Doch dann wird 1995 Israels Staatschef Jitzchak Rabin von dem radikalen Siedler Yigal Amir ermordet und die Hamas überzieht Israel mit einer Welle von Selbstmordanschlägen. Rabins Nachfolger Schimon Peres wirkt gegenüber den Anschlägen hilflos bis zögerlich und macht bei den Wahlen 1999 ungewollt Platz für Benjamin Netanjahu. Dieser geht mit harter Hand gegen die Hamas vor und beendet den Spuk – zwar nicht für immer, aber immerhin für eine Weile.

Türkei vs. Israel

2009 stand Benjamin Netanjahu erneut zur Wahl und die Israelis blickten auf eine neue Landkarte des Nahen Osten. Der Krieg gegen den Terror wurde gerade acht Jahre alt und das natürliche Gleichgewicht zwischen Iran und Irak zerstört. In Teheran tritt Achmadinedschad seine zweite Amtszeit als iranischer Präsident an und wird nicht müde zu betonen, dass er zum einen Israel aus den Büchern der Geschichte tilgen will und zum anderen, dass sein Land an dem Bau von Atomreaktoren festhalten wolle. Außerdem hat Israel Ärger mit einem anderen Schwergewicht in der Region: Mit der Türkei. Mit Erdogan kam in der Türkei ein Präsident an die Macht, der eine stärkere Rolle für die Türkei in der islamischen Welt fordert. Kein Wunder, dass dies irgendwann zu Lasten der israelischen Beziehungen gehen würde – man kann eben den Kuchen nicht essen und gleichzeitig behalten.

Die Türkei und der Iran verschärften häufiger die Tonalität gegenüber Israel. Doch im Nahen Osten folgen scharfen Worten oft Taten und viele Israelis fürchten um die Sicherheit ihres Landes: Auftritt Netanjahu, der Zweite. Er ist es, der das Land durch die israelisch-türkische Krise nach dem Zwischenfall mit der Mavi Marama-Flotte führt – eine Flotte, die Hilfsgüter in den Gaza-Streifen bringen wollte, die aber von der israelischen Marine aufgehalten wurde. Bei den kurzen Gefechten starben zehn türkische Aktivisten.

Auch gegenüber dem Iran zeigt Netanjahu Härte und drängt die USA zu scharfen Sanktionen, die helfen sollen, das Atomprogramm des Irans zu stoppen oder zumindest zu verzögern.

Netanjahu vs. Ganz

2019 steht Benjamin Netanjahu erneut zur Wahl und die Israelis blicken erneut auf eine geänderte Landkarte des Nahen Ostens. Der Krieg in Syrien wird gerade acht Jahre alt und dank ihm kann sich der Iran als Regionalmacht im Nahen Osten etablieren. Irantreue Politiker sitzen im Parlament in Bagdad, irantreue Soldaten der Hisbollah stehen im israelisch-syrischen Grenzgebiet. Hat Teheran damit alle Trümpfe in der Hand? Nicht so schnell.

Denn mit Donald Trump sitzt der wohl israelfreundlichste Präsident seit der Gründung Israels 1949 im Weißen Haus und das wird für die Machtspiele Teherans zunehmend zum Problem. Dass er die Botschaft der USA von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt hat, ist zwar ärgerlich, aber folgenlos für den Iran - ebenso wie die Anerkennung der Golan-Höhen als israelisches Staatsgebiet. Doch was schmerzt, ist die Aufhebung des Atomdeals und die damit einhergehende Wiedereinführung der Sanktionen.

Die Wirtschaft des Irans ist auf Talfahrt. Parallel dazu leistet sich das Land einen kostspieligen Stellvertreterkrieg gegen Saudi-Arabien im Jemen. Die Ölverkäufe brechen ein, wie die Ölpreise es tun. Die "New York Times" hat unlängst berichtet, dass der Iran seine Hisbollah-Kämpfer in Syrien nicht mehr bezahlen konnte. Unter diesen Voraussetzungen ist es fraglich, ob der Iran sich einen Krieg gegen Israel aufhalsen will.

In den letzten zwei Jahrzehnten haben die Israelis sich an Benjamin Netanjahu gewandt, wenn sie sich um die Sicherheit Israels sorgten. Die Frage ist nun, sehen die Israelis die aktuelle Sicherheitslage optimistisch oder pessimistisch? Oder anders gefragt: Fühlen sich die Israels unsicher genug, um erneut unter jene Decke zu schlüpfen, die nur Netanjahu gewähren kann?