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Bürgermeisterwahl: Erdogan beklagt erneut Regelwidrigkeiten

4.5.2019 18:02 Uhr

Einen Monat sind die Bürgermeisterwahlen in der Türkei her, doch die Hohe Wahlkommission hat noch keine Entscheidung über Istanbul getroffen. Dies beklagte Präsident Erdogan erneut am Samstag.

Es habe "Regelwidrigkeiten", "Makel" und Korruption gegeben. Diese zu "beseitigen", werde die Hohe Wahlkommission und die Nation erleichtern, sagte Erdogan am Samstag vor Unternehmern in Istanbul. "Mein Bürger sagt zu mir folgendes: "Mein Präsident, diese Wahl muss wiederholt werden"", sagte Erdogan.

Damit dürfte der Druck auf die Kommission steigen, die zurzeit über einen Antrag von Erdogans AKP auf Annullierung und Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul berät. Ab Montag wird eine Entscheidung erwartet. Die Regierungspartei hatte die Abstimmung in Istanbul am 31. März knapp an die Opposition verloren.

"Gerechte Entscheidung"

Erdogan betonte am Samstag, er drohe der Wahlkommission nicht, und wünsche sich lediglich eine "gerechte Entscheidung". Schon kurz nach der Bürgermeisterwahl hatte der Präsident und AKP-Chef von "Diebstahl an den Urnen" und einem "organisierten Verbrechen" gesprochen.

Trotz Einspruch der AKP hatte die Wahlbehörde den Kandidaten der Opposition, Ekrem Imamoglu, im April zum Wahlsieger erklärt. Imamoglu zog daraufhin ins Rathaus ein. Sein Mandat kann ihm im Fall einer Neuwahl aber wieder aberkannt werden.

Die Wirtschaftsmetropole wurde 25 Jahre von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Die Niederlage in Istanbul war ein Rückschlag für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister der Stadt war.

(be/dpa)