epa/Focke Strangmann

Bürgermeister Sieling zurückgetreten

1.7.2019 12:40 Uhr

Carsten Sieling (SPD) ist von seinem Posten als Bremer Bürgermeister zurückgetreten. Damit wird er nicht mehr an der Spitze der nächsten Landesregierung stehen. Das kündigte er am Montag in Bremen an, nachdem sich SPD, Grüne und Linke auf die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland geeinigt hatten.

Sieling zog damit die Konsequenzen aus dem Umstand, dass die SPD mit ihm als Spitzenkandidat die Landtagswahl in Bremen vor rund einem Monat verloren hatte. Wahlgewinner war erstmals in Bremen die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder geworden.

"Es braucht eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats, und die muss jetzt erfolgen", sagte Sieling. "Deshalb möchte ich den Weg frei machen und hab mich entschieden, für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung zu stehen."

Erste rot-grün-rote Regierung

Sieling betonte, er habe alles in seiner Macht Stehende getan, um die von der SPD angestrebte Koalition zum Leben zu bringen und dafür zu sorgen, dass Bremen ein progressives Mitte-Links-Bündnis bekomme. "Wenn ich auf den Koalitionsvertrag blicke, kann ich nur sagen: Es hat sich gelohnt", sagte Sieling.

Der SPD war es in der Nacht zum Montag gelungen, sich mit Grünen und Linken auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Wenn die Basis aller drei Parteien diesem Vertrag nun zustimmt, steht einer rot-grün-roten Regierung in Bremen nichts mehr im Wege. Um 14.00 Uhr soll der Vertrag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt werden.

Bei der Pressekonferenz sollen auch Details über den Zuschnitt der nächsten Bremer Landesregierung, des Senats, mitgeteilt werden. Im Gespräch war zuletzt eine Aufstockung des Kabinetts um einen Posten auf neun Mitglieder.

Die SPD hatte die Wahl am 26. Mai verloren und das schlechteste Ergebnis seit über 70 Jahren eingefahren. Die Sozialdemokraten hatten zuvor zwölf Jahre mit den Grünen regiert, die bei der Wahl deutlich zulegen konnten. Stärkste Partei wurde erstmals die CDU. Die Grünen hatten aber Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP abgelehnt.

(an/dpa)

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