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Bürger sollten mehr Einfluss in der EU haben

10.5.2019 0:21 Uhr

Die Bürger Europas sollen mehr Einfluss bei der Besetzung von Spitzenpositionen in der EU haben, findet zumindest Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis. Entweder der Kommissionspräsident oder der Ratspräsident sollte direkt zur Wahl stehen, sagte Iohannis beim EU-Gipfel am Donnerstag in Sibiu (Hermannstadt). "Dann erst hätten wir einen Spitzenkandidaten, den der Wähler wählt."

Die Bürger in Europa können vom 23. bis 26. Mai ein neues EU-Parlament wählen, in Deutschland findet der Urnengang am Sonntag, 26. Mai, statt. Ein großer Teil der in Deutschland geltenden Gesetze wird mittlerweile in Brüssel von allen EU-Staaten vorgegeben.

Weber vs. Timmermanns

Für die Wahl haben die Parteien teilweise Spitzenkandidaten nominiert, die sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewerben. Für die konservative Europäische Volkspartei (EVP) geht der CSU-Politiker Manfred Weber ins Rennen, für die Sozialdemokraten der Niederländer und derzeitige Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans. Es gibt jedoch keinen automatischen Anspruch des Wahlsiegers auf das Amts des Kommissionschefs; die Staats- und Regierungschefs sowie das Europaparlament müssen sich letzten Endes mehrheitlich auf einen Kandidaten einigen.

Beim informellen Gipfel in Sibiu standen vor allem Debatten über die Zukunft Europas im Zentrum. Die EU müsse den Bürgern Sicherheit garantieren, sagte Iohannis, auch in der Energieversorgung. Zudem müsse die Staatengemeinschaft globale Verantwortung übernehmen, etwa fürs Klima.