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Bafög-Reform gefordert

2.4.2019 22:34 Uhr

Die AfD im Bundestag verlangt eine Bafög-Reform mit einer strikten Ausrichtung der Ausbildungsförderung am wirklichen Bedarf junger Menschen und am Einkommen ihrer Eltern. Konkret schlägt die Partei eine individuelle Ausbildungshilfe in Form eines monatlichen Zuschusses von bis zu 485 Euro für Auszubildende und Studierende vor.

Diese sollte abhängig vom Einkommen der Eltern so lange gewährt werden, "wie die Ausbildungsleistungen den Anforderungen eines ernsthaften Bemühens um Ausbildungserfolg- und abschluss genügen". Reiche diese Hilfe nicht, könnten Auszubildende und Studierende ein unverzinsliches Darlehen von bis zu 450 Euro monatlich in Anspruch nehmen.

Bafög teil der Sozialleistungen

Der AfD-Bildungspolitiker Götz Frömming sagte am Dienstag in Berlin, das Bafög zu einer Art elternunabhängigem Grundeinkommen oder Bürgergeld für Studenten weiterzuentwickeln, wie andere Parteien wollten, sei falsch. "Wir sehen das Bafög nach wie vor verortet im Bereich der Sozialleistungen."

Das Bundeskabinett hatte Ende Januar eine Bafög-Reform beschlossen, die eine Steigerung des Förderhöchstbetrags in zwei Stufen von 735 auf 861 Euro vorsieht. Der Wohnzuschlag für Studenten, die nicht mehr bei den Eltern leben, soll von 250 auf 325 Euro steigen. Über höhere Freibeträge für das Einkommen der Eltern soll auch der Kreis der Bafög-Empfänger steigen.

(an/dpa)