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Ausschluss der lettischen Grünen

12.11.2019 12:21 Uhr

Die lettischen Grünen gehören nicht mehr der Parteienfamilie der europäischen Grünen an. Parteichef Edgars Tavars bestätigte in Riga, dass die Oppositionskraft von der Europäischen Grünen Partei ausgeschlossen wurde. Diese Entscheidung sei am Sonntag bei einem Parteikongress im finnischen Tampere getroffen worden und komme nicht überraschend, sagte Tavars nach Angaben lettischer Medien vom Montag.

Demnach habe seine Partei, die mit dem Bauernverband Lettlands ein politisches Bündnis bildet, ihrerseits bereits über die Möglichkeit eines Rückzugs aus dem europäischen Verbund diskutiert.

Chronisches Desinteresse auf europäischer Ebene

Die Europäischen Grünen kritisieren den lettischen Ableger in auf dem Kongress verteilten Unterlagen für Aktivitäten, die gegen die Werte und die Charta der Parteienfamilie verstoßen. Dazu zählten etwa die Nichteinhaltung demokratischer Grundsätze bei parteiinternen Angelegenheiten und chronisch mangelndes Interesse an der Arbeit auf europäischer Ebene.

Tavars dagegen äußerte, dass es zu schwierig geworden sei, seine Partei mit "Europas sogenannten modernen Grünen" zu verbinden. "Wir sehen keine Gemeinsamkeit mit der grünen Idee auf der Prämisse, dass sie sexuell, ethnisch, wirtschaftlich links, modern oder korrekt sein muss. Unsere Flagge ist grün-weiß-grün, nicht die Regenbogenfahne oder rot", sagte er.

(an/dpa)

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