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Ausbau von Frontex

17.4.2019 23:09 Uhr

Auf eine Verstärkung der EU-Schutzgruppe Frontex auf bis zu 10.000 Beamte hat sich das Europaparlament ausgesprochen. Zudem sollen die Regeln zur Visumvergabe verschärft werden. Die Abgeordneten bestätigten am Mittwoch Verhandlungsergebnisse, die Unterhändler mit den EU-Staaten erzielt hatten.

"Mit der heutigen Entscheidung machen wir Europa sicherer und schützen unseren Schengenraum", sagte die CSU-Abgeordnete, Monika Hohlmeier (CSU). Der Außengrenzschutz bleibe absolute Priorität.

Die Zahl unerwünschter Grenzübertritte in die EU ging zuletzt deutlich zurück. 2018 lag sie Frontex zufolge bei 150 114. Das waren 27 Prozent weniger als 2017.

Neben dem Ausbau von derzeit 1500 auf bis zu 10 000 Grenzschützer bis 2027 sehen die Pläne vor, dass Frontex künftig eigene Ausrüstung wie Schiffe oder Flugzeuge anschaffen kann. Bislang ist die Agentur auf Ressourcen der EU-Staaten angewiesen. Die Truppe soll aus festen Frontex-Mitarbeitern sowie aus Personal der EU-Staaten bestehen.

EU-Staaten um Frontex-Hilfe bitten

Wenn ein EU-Staat darum bittet, soll Frontex bei Grenzkontrollen und Abschiebungen helfen. Letzteres könnte geschehen, indem die Grenzschützer Reisedokumente für abgelehnte Asylbewerber auftreiben oder klären, wer sich illegal in der EU aufhält. Die EU-Kommission soll in einigen Jahren prüfen, ob die Pläne weiterhin sinnvoll sind und gegebenenfalls Änderungen vorschlagen.

Die neuen Regeln zur Visumvergabe sehen unter anderem vor, dass Menschen aus Staaten, die bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber nicht kooperieren, bald länger auf ihr Visum warten oder mehr dafür zahlen müssen. Zudem könnten ihre Visa kürzer gültig sein.

Grundsätzlich wird die Visumvergabe einfacher und schneller - aber teurer. Legal Reisende sollen ihre Anträge schon sechs Monate vor Reiseantritt stellen können. Die Gebühr für ein Visum soll von 60 auf 80 Euro steigen. Kinder unter sechs Jahren, Studenten und Forscher bleiben weiterhin von der Gebühr ausgenommen. Bevor die neuen Regeln in Kraft treten können, müssen die EU-Staaten noch zustimmen.

(an/dpa)