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Auflösungserscheinungen beim Oppositionsbündnis in Israel

1.1.2019 13:57 Uhr

Nur rund drei Monate vor Neuwahlen sollte man gerade als Opposition eine Einheit darstellen. Nicht so in Israel. Da demontiert sich die Opposition, wie zuvor das Regierungsbündnis, selbst. Wie wird sich das bei den Wahlen auswirken?

Drei Monate vor den vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel spaltet sich die Opposition: Der Chef der Arbeitspartei, Avi Gabbay, kündigte am Dienstag die Zionistische Union mit der Oppositionsführerin und früheren Ministerin Zipi Livni auf. Die Zionistische Union war ein Zusammenschluss aus Livnis Partei Hatnua (Bewegung) und der Arbeitspartei von Gabbay. Bei der Wahl 2015 hatte sie 24 der 120 Sitze im Parlament gewonnen, hinter der rechtsgerichteten Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit 30 Sitzen.

Gabbay steht seit 2017 an der Spitze der Arbeitspartei und übernahm damals das Bündnis. Seine Zusammenarbeit mit Livni galt aber als schwierig.

"Ich glaube immer noch an Partnerschaft, an Verbindungen, um ein großes Lager zu vereinen, das von Veränderung überzeugt ist", sagte Gabbay bei einem Treffen der Parlamentarier der Zionistischen Union. Dies sei aber im Bündnis mit Livni nicht der Fall gewesen.

Neuordnung der politischen Lager in Israel

Die Oppositionsführerin nahm die Aufkündigung des Bündnisses mit versteinerter Mine auf und schien überrascht. Sie erklärte kurz darauf im Kurzbotschaftendienst Twitter, es sei "gut, dass alle Zweifel geklärt wurden". Sie könne sich nun auf "das wichtige Ziel" des Machtwechsels konzentrieren.

Vor dem Urnengang am 9. April ordnen sich die politischen Lager neu: Erst vor wenigen Tagen hatten sich zwei rechtsgerichtete Minister des Kabinetts von Netanjahu von der nationalreligiösen Siedlerpartei Jüdisches Heim abgespalten und eine neue rechte Partei gegründet.

Netanjahu führt derzeit die rechteste Regierung in der Geschichte Israels und will nach der Wahl ein ähnliches Bündnis schmieden. Trotz Korruptionsermittlungen gegen ihn kann er damit rechnen, wieder Regierungschef zu werden. Über eine Anklage gegen Netanjahu wird in den kommenden Monaten entschieden.

(ce/afp)