epa/Olivier Hoslet

Auch Schäuble übt Kritik an Nato

13.11.2019 19:02 Uhr

Ähnlich wie der französische Staatschef Emmanuel Macron hat sich nun Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble äußerst pessimistisch zur Lage der Nato geäußert. Sicherheitspartner gebärdeten sich derzeit so, «wie nicht einmal Kritiker des Bündnisses es je für möglich gehalten haben», sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in einer Rede vor dem Europaparlament in Brüssel.

Die regelbasierte internationale Ordnung sei unter Druck – «und das in einer zunehmend verflochtenen Welt, in der Wahrheit nicht mehr zählt und nationale Egoismen ausgelebt werden».

Meinte er die Türkei?

Konkrete Beispiele oder Ländernamen nannte Schäuble nicht. Zumindest die USA und die Türkei dürften sich allerdings angesprochen fühlen. Sie stehen seit längerem wegen Alleingängen zum Beispiel in der Syrien-Politik in Kritik.

Auf die aufsehenerregenden Äußerungen des französischen Präsidenten Macron zur Nato ging Schäuble nicht konkret ein. Dieser hatte das Bündnis jüngst in einem Interview als «hirntot» bezeichnet und eine fehlende Koordinierung bei wichtigen strategischen Entscheidungen anprangert.

Schäuble hielt seine Rede im Parlament bei einer feierlichen Sitzung zum 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer am 9. November 1989. Der CDU-Politiker forderte dabei auch zu mehr Zusammenarbeit auf. «Europa ist nur dann handlungsfähig, wenn die Mitgliedstaaten kooperieren» sagte Schäuble. Zusammenhalt sei eine Grundvoraussetzung dafür, dass Europa weltpolitikfähig werde, wie es der scheidende Kommissionschef Jean-Claude Juncker genannt habe. «Wir müssen Kleingeistigkeit, Selbstbezogenheit und Furcht überwinden», sagte Schäuble.

(an/dpa)

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