epa/Robert Ghement

Außenminister in Teheran

7.6.2019 12:05 Uhr

Bei einem Treffen mit Außenminister Heiko Maas (SPD) haben iranische Delegierte Verhandlungen mit dem Westen über Themen außerhalb des Wiener Atomabkommens abgelehnt. "Themen jenseits des Atomabkommens anzusprechen, ist irrelevant und wird dem Deal auch nicht weiterhelfen", sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Freitag in Teheran.

Mussawi reagierte unter anderem auch auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, neue Gespräche mit Teheran aufzunehmen, die dazu führen sollen, auch das ballistische Raketenprogramm und die "regionalen Aktivitäten" des Irans einzuschränken.

Maas reist am Pfingstmontag in den Iran, um sich dort für den Fortbestand des umstrittenen Atom-Abkommens von 2015 einzusetzen. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie setzen die Islamische Republik seitdem mit Sanktionen gegen den Öl- und Bankensektor massiv unter wirtschaftlichen Druck.

Trump will Atomdeal neu verhandeln

Die USA wollen den Iran damit zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen. Ziel ist nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo sicherzustellen, dass es für den Iran keinen Weg zurück zu einer Atomwaffe gebe und dass sein Raketenprogramm den UN-Resolutionen entspreche. Die US-Regierung wirft dem Iran außerdem Terrorfinanzierung und Destabilisierung der Nahost-Region vor.

Außenamtssprecher Mussawi kritisierte die Europäer dafür, dass sie nach dem Ausstieg der USA nicht in der Lage gewesen seien, den Atomdeal umzusetzen.

Der Iran ist nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani sowie Außenminister Mohamed Dschwad Sarif erst bereit mit dem Westen über andere Themen wie Raketenprogramm und Nahostpolitik zu sprechen, wenn das Atomabkommen vertragsgerecht umgesetzt wird und die US-Sanktionen aufgehoben werden.

(an/dpa)

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