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Astana-Gruppe diskutiert Syrien-Konflikt online

2.7.2020 14:24 Uhr, von Andreas Neubrand

Die Staats- und Regierungschefs der Türkei, Russlands und des Irans werden sich im Rahmen der Astana-Gruppe online treffen und ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien erörtern.

Die Astana-Gruppe wurde Anfang 2018 gegründet. Die Gipfeltreffen fanden abwechselnd in den drei Ländern statt. Eigentlich sollte der nächste Gipfel im Iran stattfinden, doch wegen der Corona-Pandemie mussten auf eine Online-Version ausgewichen werden.

Konflikt in Idlib

Die wichtigsten Themen, die dabei diskutiert werden, sind der anhaltende Konflikt in der syrischen Provinz Idlib, in dem seit dem 5. März ein Waffenstillstand besteht, die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat und der Ausgang des dritten Verfassungsausschusses für Syrien in Genf.

"Der einzige Weg, um das Leid der Syrier zu beenden ist eine politische Lösung. Diese kann nur in Einklang mit der Resolution 2254 der UN erfolgen. Die Türkei nimmt dabei in der Astana-Gruppe eine führende Rolle ein, um den politischen Prozess voranzutreiben", so der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu.

Russisch-türkische Waffenruhe

Mit Blick auf Idlib unterstrich der Außenminister die Bedeutung der Umsetzung des Abkommens mit Russland vom 5. März, dass zu einer relativ stabilen Waffenruhe führt.

Cavusoglu hat dabei auch eine Botschaft für Brüssel: "Die Türkei hat ihren Teil der Erklärung vom 18. März erfüllt. Wir verlangen nun von der EU, dass sie ihren Teil ebenso einhält." Damit spielt er auf das Abkommen von 2016 an, dass finanzielle Unterstützung der Türkei vorsieht, damit diese syrischen Flüchtlingen helfen kann. Als Gegenleistung geht Ankara entschlossen gegen illegale Migration auf die griechischen Inseln vor.

Griechenland missachte Asylrecht

Dabei kritisierte er Griechenland, dass Recht auf Asyl zu missachten. Dies sei nicht mit den universellen Werten vereinbar, erklärte er. Brüssel dürfe sich die Praktiken Athens nicht zu eigen machen.

Mit Blick auf Syrien sehe er die Anwesenheit der YPG als wichtigste Bedrohung für die territoriale Integrität Syriens. Die YPG ist der syrische Ableger der PKK und wird von Ankara als Terrororganisation eingestuft. Für Ankara torpediere die YPG die Bemühungen der legalen politischen Vertretung der Kurden. "Die Türkei werde niemals die YPG als Vertreter der Kurden akzeptieren", erklärte Cavusoglu und fügte hinzu, dass die Türkei weiterhin mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten werde, um ein stabiles Syrien zu gewährleisten.

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