epa/Hayoung Jeon

Arbeitsprogramm für die Koalition geplant

17.12.2019 1:12 Uhr

An diesem Donnerstag will die Spitze von Union und SPD die Weichen für ihre anstehenden politischen Vorhaben stellen. Nach einem ersten Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche seien zunächst Kennenlerngespräche mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder geplant, teilte der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans am Montag in Berlin mit.

Dann werde es einen Koalitionsausschuss geben, angesetzt auf eineinhalb Stunden, so die Co-Vorsitzende Saskia Esken.

"Es wird sicher nicht nur ein adventliches Kaffeekränzchen sein, aber ich kann mir auch nicht vorstellen, dass wir dort bereits klare Zusagen für bestimmte Projekte vereinbaren werden", sagte Esken.

Gemeinsames Bewusstsein und neue Herausforderungen

Das Spitzentreffen solle einem gemeinsamen Bewusstsein dienen und neue Herausforderungen identifizieren, sagte Walter-Borjans. Er nannte ausdrücklich die sich verändernde wirtschaftliche Lage, eine Stabilisierung auf dem Arbeitsmarkt, Weichenstellungen für stabile Zukunftsinvestitionen und ein Nachsteuern beim Klimaschutz. Auf den Weg gebracht werden solle auch ein Arbeitsprogramm und eine Arbeitsstruktur für die nächsten Wochen.

Esken und Walter-Borjans wollen neue Akzente erreichen - andernfalls solle die SPD die Koalition verlassen, hatten sie gesagt. Esken sagte, bis wann belastbare Ergebnisse vorliegen sollen, habe die SPD aus gutem Grund nicht festgelegt. Nach den Gesprächen mit der Union werde der SPD-Vorstand bewerten, ob die Ergebnisse ausreichten.

(an/dpa)

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