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Anti-Spionage-Abkommen zwischen Deutschland und China geplant

27.2.2019 22:00 Uhr

Deutschland will mit China ein Anti-Spionage-Abkommen schließen, meldet die "Wirtschaftswoche". Damit wäre der Technologiekonzern Huawei nicht grundsätzlich vom Ausbau des 5G-Netzes ausgeschlossen.

Der Wirtschaftsberater von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Lars-Hendrik Röller, sei kürzlich in China gewesen, "um über das Abkommen zu verhandeln", zitierte die "Wirtschaftswoche" am Mittwoch aus Sicherheitskreisen.

Spioniert Huawei für China?

Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen. In der Bundesregierung wird derzeit noch beraten, ob und wie Huawei am deutschen Netzausbau beteiligt werden kann. Derzeit laufen die Vorbereitungen für den neuen Mobilfunkstandard 5G - die Versteigerung der Mobilfunklizenzen beginnt Mitte März. Huawei selbst verweist immer wieder auf seine Unabhängigkeit vom chinesischen Staat.

Vor allem auf Betreiben der USA stuften allerdings mehrere Länder Huawei zuletzt als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Auch das Merics-Institut für China-Studien hatte kürzlich in einem Arbeitspapier dargelegt, chinesische Firmen könnten vom Staat unter Druck gesetzt werden, ihm Zugang zu kritischer Infrastruktur zu gewähren, wenn dies "technisch möglich" sei.

(an/dpa)