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Anti-Brexit-Abgeordnete in "furchtbarer Kollaboration" mit der EU?

14.8.2019 22:11 Uhr

Bei einer Fragerunde, die live auf Facebook übertragen wurde, hat der britische Premierminister Boris Johnson Abgeordneten des britischen Unterhauses eine "furchtbare Kollaboration" mit der Europäischen Union vorgeworfen, die "unnachgiebig" auf dem bereits vorliegenden Brexit-Abkommen beharre.

Die EU sei nicht zu Kompromissen bereit, weil sie "immer noch denkt, dass der Brexit im (britischen) Parlament blockiert werden kann", erklärte Johnson. Der Premierminister hatte kurz nach seiner Ernennung am 24. Juli gesagt, Großbritannien werde die EU "ohne Wenn und Aber" bis zum 31. Oktober verlassen. Dafür erklärte er ausdrücklich auch einen Austritt ohne Abkommen für möglich.

Neuwahlen für den Brexit?

Johnson schließt auch nicht aus, dass er das Unterhaus im Oktober auflösen und Neuwahlen ansetzen könnte. Die Abgeordneten der Volksvertretung hätten dann nicht die Möglichkeit, einen EU-Austritt ohne Abkommen zu verhindern. Parlamentspräsident John Bercow sagte am Dienstagabend bei einem Auftritt in Edinburgh, er werde sich einer solchen Parlamentsauflösung "mit aller Kraft" entgegenstellen. Das britische Unterhaus müsse in dieser Frage "beteiligt werden", fügte Bercow hinzu. Der frühere Finanzminister Philip Hammond warnte in der "Times", ein Brexit ohne Abkommen setze die staatliche Einheit Großbritanniens aufs Spiel. In Nordirland könne dies eine Volksabstimmung über einen Zusammenschluss mit der Republik Irland zur Folge haben, in Schottland eine Volksabstimmung über eine Loslösung von Großbritannien, erklärte Hammond.

(be/afp)

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