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Angela Merkel: Es wird sichergestellt, dass von IS-Rückkehrern keine Gefahr ausgeht

15.11.2019 22:36 Uhr

Laut Bundeskanzlerin Angela Merkel werden die Behörden in Deutschland sicherstellen, dass von Islamisten und mutmaßlichen IS-Anhängern, die die Türkei jetzt in die Bundesrepublik abschiebt, keine Gefahr ausgeht.

Diese Personen würden im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern eingeordnet und einer Sicherheitsbewertung unterzogen, sagte Merkel am Freitag in Berlin. "Dementsprechend wird dann natürlich sichergestellt, dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht." Das sei dasselbe Verfahren wie für schon hier lebende Personen. Wenn Sicherheitsgefährdungen da seien, "wird der normale Mechanismus angewandt".

Haftbefehle liegen nicht vor

Die Türkei will an diesem Freitag zwei Ehefrauen von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland abschieben. Bereits am Donnerstag war eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie nach Berlin gekommen. Die Familie aus Hildesheim wird dem salafistischen Milieu zugerechnet. Das türkische Innenministerium bezeichnete sie als "ausländische Terroristenkämpfer".

Haftbefehle wegen islamistischer Umtriebe liegen gegen die Familienmitglieder in Deutschland nicht vor. Ein 55-jähriger Mann sitzt inzwischen aber unter anderem wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft.

(an/dpa)

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