DHA

​Türkische Sprachschule muss Uni Harvard Entschädigung zahlen

29.1.2019 17:15 Uhr, von Chris Ehrhardt

Ein Gericht in Istanbul hat einer Sprachschule in der Türkei die Zahlung einer Entschädigung von 73.000 türkischen Lira (rund 12.100 Euro) an die Harvard University wegen der nicht genehmigten Verwendung ihres Namens auferlegt. Ein Mann in der südlichen Provinz Antalya, Halil Cil, hatte unter dem Namen "Harvard" Franchises für Sprach- und Privatschulen – unlizensiert. Daraufhin hatte die Harvard University Klage gegen den Mann in Höhe von insgesamt 300.000 türkischen Lira (ca. 50.000 Euro) wegen eines Verstoßes gegen die Namensrechte eingereicht.

"Harvard ist eine vom türkischen Patent- und Markenamt geschützte Marke. Der Angeklagte hat unter dem Namen "Harvard" unerlaubt und unlizensiert Franchise vergeben. Er hatte dafür keine Markeneintragung oder Erlaubnis von uns. Alle Einnahmen in dem Zusammenhang sind unrechtmäig erworben", hieß es seitens der Anwaltschaft, die im Namen der Harvard University eine Klage einreichten.

Eher schwache und wenig stichhaltige Verteidigung des Beschuldigten

In seiner Verteidigungsstellungnahme sagte Cil, es gebe keinen unrechtmäßigen Gebrauch der Marke und die monopolistische Verwendung des Namens "Harvard" gehöre unter den Gesichtspunkten des bestehenden Markenrechts diskutiert. "Harvard ist der Name einer Region im nordöstlichen US-Bundesstaat Massachusetts. Wir verwenden den Harvard-Namen im Rahmen einer Lizenz, die eine englische Firma besitzt. Der Fall sollte abgewiesen werden", führte Cil an.

Das türkische Bildungsministerium teilte zu dem fall mit, dass private Bildungseinrichtungen in der Türkei sich keiner anderen Sprache als Türkisch bei der Benennung zu verwenden haben. Das Ministerium betonte auch, dass eine Einrichtung mit dem Namen "Harvard" keine Lizenz vom Ministerium erhalten haben kann und dass die Verwendung eines solchen Namens einen falschen Eindruck erweckt.

Weiternutzung des Namens wurde gerichtlich untersagt

Das Gericht ordnete an, dass der Unternehmen der Harvard University 20.000 türkische Lira zur Wiedergutmachung des finanziellen Schadens und 53.000 türkischen Lira als Wiedergutmachung eines nicht-pekuniären Schadens zu leisten habe. Darüber hinaus wurde dem Betreiber die Weiterverwendung des Namens "Harvard" bei weiteren Strafandrohungen untersagt.

Als weitere Maßnahme verfügte das Gericht ein Zugriffsverbot auf die Webseiten, die sich fälschlich des Namens "Harvard" bedienen und verhängte ein Verkaufsverbot für Produkte und Dienstleistungen, die in diesem Zusammenhang mit dem Verstoß gegen das Namensrecht veräußert werden sollten.

(HDN)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.