Symbolbild: epa/Jawad Jalali

Übergangsregierung in Afghanistan gefordert

14.5.2019 23:42 Uhr

Für die Zeit zwischen dem Amtsende von Präsident Aschraf Ghani nächste Woche und der Präsidentenwahl im September haben mehrere Kandidaten für das Amt eine Übergangsregierung gefordert. Damit solle der derzeit herrschende "politische Stillstand" beendet werden, las Bewerber Faramars Tamanna am Dienstag auf einer vom Fernsehen übertragenen Pressekonferenz aus einer gemeinsamen Erklärung vor.

Demnach soll Ghani nach seinem Amtsende am 22. Mai entweder zurücktreten oder auf seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt verzichten, wenn er als Übergangspräsident weiter regieren wolle.

Wahl wurde mehrfach verschoben

Der Termin für die Präsidentenwahl war ursprünglich der 20. April, er wurde aber mehrfach verschoben. Der Urnengang soll nun am 28. September stattfinden. Präsidentensprecher Harun Chachansuri sagte, die Forderung der Kandidaten habe keine rechtliche Grundlage. Nur das Oberste Gericht könne darüber entscheiden. Dieses hatte am 21. April befunden, dass Ghani und sein Kabinett noch so lange im Amt bleiben könnten, bis der neue Staats- und Regierungschef vereidigt wird. Die oppositionellen Bewerber hatten dem Gericht aber vorgeworfen, unter Druck des Präsidentenpalastes zu stehen.

Neben Ghani und Tamanna wollen bei der Wahl bisher 16 weitere Kandidaten antreten, darunter auch Ghanis früherer Sicherheitsberater Hanif Atmar.

(an/dpa)

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