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Özlem Demirel gegen Marineeinsatz im Persischen Golf

29.7.2019 19:56 Uhr

Großbritannien hat ein zweites Kriegsschiff zur Sicherung der Schifffahrtswege im Persischen Golf entsandt. Die Europaabgeordnete der Linken, Özlem Demirel, sieht darin eine falsche Entscheidung. Die britische Regierung versuche mit "einer auf Eskalation ausgelegten Militärpolitik" von der verfahrenen Brexit-Lage abzulenken, erklärte Demirel am Montag.

Der Iran habe ein britisches Schiff beschlagnahmt, nachdem die Briten ein iranisches Schiff vor Gibraltar gestoppt hätten. "Dass die britische Regierung daraufhin nun Handelsschiffe durch die Marine Großbritanniens eskortieren lässt, stellt eine willkürliche Provokation und eine Eskalation dar, die wir entschieden ablehnen." Umso unerträglicher seien nun die Forderungen in Deutschland nach einer Beteiligung deutscher Kriegsschiffe an einem Einsatz im Persischen Golf.

Konkrete Kriegsgefahr

Die "Durchsetzung ökonomischer oder strategischer Interessen" mit Hilfe der Marine schaffe statt Sicherheit eine konkrete Kriegsgefahr. "Wir lehnen die Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen durch das Militär entscheiden ab. Es darf keine europäische Marinemission im Persischen Golf geben, stattdessen muss die EU vermittelnd tätig werden und eine Diplomatie der Entspannung betreiben", erklärte Demirel.

(be/dpa)

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