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Änderung des Staatsnamens: Mazedoniens nimmt weitere Hürde

4.12.2018 11:40 Uhr

Um den Landesnamen von Mazedonien auf Nord-Mazedonien abzuändern hat das Parlament in Mazedonien eine weitere Hürde genommen.

Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten am Montagabend in zweiter Lesung 66 der 120 Abgeordneten, berichtete die Nachrichtenagentur MIA. Sieben stimmten dagegen und drei enthielten sich der Stimme, der Rest nahm nicht teil. Bei dieser Abstimmung reichte eine einfache Mehrheit aller Abgeordneten.

Einigung zwischen Griechenland und Mazedonien

Auf die Namensänderung hatten sich die Ministerpräsidenten Mazedoniens, Zoran Zaev, und Griechenlands, Alexis Tsipras, im letzten Juni geeinigt. Athen pocht wegen seiner gleichnamigen Provinz im Norden des Landes seit fast drei Jahrzehnten auf die Namensänderung.

Als Druckmittel hatte Athen jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und EU blockiert. Mit der Namensänderung soll für das kleine Balkanland der Weg zur Nato- und EU-Mitgliedschaft frei werden.

Endgültige Abstimmung

Das Parlament in Skopje wird voraussichtlich im Januar endgültig über die Verfassungsänderung abstimmen. Dafür wird - wie schon bei der Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens im letzten Oktober - eine Zweidrittelmehrheit erforderlich sein. Die Parteien der Mitte-Links-Koalition verfügen von sich aus über eine solche nicht. Im letzten Oktober hatten acht Abgeordnete der nationalistischen Opposition für die Verfassungsänderung gestimmt.

Im nächsten Jahr wird das griechische Parlament das Abkommen zu ratifizieren habe, auf das sich Zaev und Tsipras geeinigt hatten und das der mazedonischen Namensänderung zu Grunde liegt.

(be/dpa)