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Amtszeit des russischen Präsidenten soll beschränkt werden

21.1.2020 16:57 Uhr

Auf maximal zwei Amtszeiten will Wladimir Putin die russische Präsidentschaft zukünftig beschränken. Er strich laut einer am Montag veröffentlichten Vorlage für das Parlament in der Regelung zu den Amtszeiten das Wort "hintereinander".

Das bedeutet eine Verschärfung der bisherigen Regelung. Nach dieser durfte jemand zwei Amtszeiten hintereinander Präsident sein und nach einer Auszeit erneut als Präsident kandidieren. So hatte es Putin 2012 getan.

Frage ist, wann die Regelung greifen soll

Putin brachte den Entwurf nach Angaben des Kremls am Montag im Parlament ein. In dem Vorschlag steht nun: "Ein und dieselbe Person kann das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation nicht mehr als zwei Amtszeiten ausführen".

Unklar ist, ab wann und wie die neue Regelung gelten soll. Putins bisher letzte Amtszeit läuft 2024 aus. Möglich ist aber, dass bei Inkrafttreten einer geänderten Verfassung nach russischer Auffassung die Zählung neu beginnt und der 67 Jahre alte Putin noch einmal maximal zwölf Jahre im Amt sein könnte - bis 2036.

(an/dpa)

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