Symbolbild: imago images/newspix

Am 28. Juni wählen die Polen einen neuen Präsidenten

3.6.2020 18:33 Uhr

In Polen wird die im Mai kurzfristig abgesagt Präsidentenwahl nun am 28. Juni stattfinden. Dieses Datum gab die Parlamentsvorsitzende Elzbieta Witek am Mittwoch bekannt. Amtsinhaber Andrzej Duda, der aus den Reihen der nationalkonservativen Regierungspartei PiS stammt, führt in aktuellen Meinungsumfragen.

An zweiter Stelle liegt der Kandidat des größten Oppositionsbündnisses Bürgerkoalition (KO), der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski. Da die KO nach der Verschiebung des Wahltermins ihren Spitzenkandidaten ausgetauscht hat, muss Trzaskowski aber noch 100 000 Unterstützer-Unterschriften sammeln, bevor er offiziell an den Start gehen kann. Er hat dafür sieben Tage Zeit.

Streit um Wahltermin

Um den Wahltermin hatte es lange Streit gegeben. Ursprünglich war der Urnengang am 10. Mai vorgesehen. Die Opposition forderte eine Verlegung, da wegen der Corona-Epidemie kein Wahlkampf möglich sei. Die PiS hielt lange an dem Termin fest und wollte die Abstimmung als reine Briefwahl organisieren. Eine dafür nötige Änderung des Wahlrechts scheiterte jedoch am Widerstand aus den eigenen Reihen. Schließlich wurde der Termin abgesagt.

Am Dienstag verabschiedete das Parlament eine Neufassung des Wahlrechts. Sie sieht vor, dass die Wähler sowohl in Wahllokalen als auch per Brief abstimmen können. Um die Wahl zu gewinnen, muss ein Kandidat beim ersten Wahlgang am 28. Juni mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Erhält keiner ausreichend Stimmen, kommt es am 12. Juli zu einer Stichwahl.

In Polen beträgt die Amtszeit des Präsidenten fünf Jahre. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach außen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte.

(an/dpa)

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