epa/Daniel Dal Zennaro

Allianz der Rechtspopulisten wächst

9.4.2019 20:14 Uhr

Immer größer wird die Allianz der Rechtspopulisten in Europa. Die FPÖ werde bei diesem Bündnis mitmachen, erklärte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky am Dienstag auf Twitter. "Auch die EU-Abgeordneten der FPÖ werden nach der Europawahl dem in Mailand von @matteosalvinimi präsentierten Reformbündnis selbstverständlich gerne beitreten", schrieb Vilimsky.

Initiator des Projekts ist Italiens Vizepremier Matteo Salvini. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zeigte sich erfreut. "Ein ganz herzliches Willkommen, @HCStracheFP, @vilimsky und all unsere Freunde von der #FPÖ! Ich freue mich riesig auf die künftige Zusammenarbeit, nun auch endlich in gemeinsamer Fraktion", schrieb er auf Twitter.

Meuthen hatte am Montag in Mailand gemeinsam mit Lega-Chef Salvini die "Europäische Allianz der Menschen und Nationen" (EAPN) aus der Taufe gehoben. Die Initiatoren bezeichneten diese als "patriotisch" und "freiheitlich". Auch die Partei Die Finnen und die Dänische Volkspartei gehören der Allianz an, die nach der Europawahl Ende Mai entstehen soll.

Salvini will Polen und Ungarn dabei haben

Die Teilnahme der FPÖ an dem Bündnis ist keine Überraschung. Die rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien sind derzeit auf drei Fraktionen im Europaparlament aufgespalten. Salvini bemüht sich, auch die Regierungsparteien von Polen und Ungarn, PiS und Fidesz, ins Boot zu holen. Gegen beide Länder laufen derzeit EU-Rechtsstaatsverfahren.

Meuthen ist Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl. Die AfD hält einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union für notwendig, sollten sich ihre "grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen".

Auf die Frage, ob das aktuelle Chaos rund um den geplanten Austritt Großbritanniens, auf Wähler in Deutschland abschreckend wirke, antwortete Meuthen mit "Ja". Der AfD-Politiker sagte, dieses Chaos sei die Folge des "politischen Versagens" der britischen Regierungschefin Theresa May. Sollte Großbritannien die EU ohne ein Abkommen verlassen, hätte das seiner Ansicht nach langfristig keine dramatischen Konsequenzen. Meuthen sagte: "Ein No-Deal-Brexit wäre jetzt nicht der Untergang des Vereinigten Königreichs."

(an/dpa)

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