DHA

AK Parti übermittelt außerordentliche Beschwerde zur Wahl in Istanbul

16.4.2019 17:01 Uhr

Am 31. März diesen Jahres fanden die Kommunalwahlen in der Türkei statt. Nun hat die regierende AK Parti das Wahlergebnis von Istanbul mittel außerordentlicher Beschwerde angefochten und am 16. April, mehr als zwei Wochen nach der Abstimmung, einen Appell zur Aufhebung und Wiederholung der Kommunalwahlen in Istanbul schriftlich eingereicht.

Der stellvertretende Vorsitzende der AKP, Ali Ihsan Yavuz, reichte die außerordentliche Beschwerde seiner Partei ein, die Wahlen vom türkischen Hohen Wahlausschuss (YSK) für nichtig erklären zu lassen und Neuwahlen in der Mega-Metropole am Bosporus zuzustimmen.

Kommt die AKP mit der Berufung durch?

Wenn der Berufung stattgegeben wird, finden am ersten Sonntag und damit 60 Tage nach der ersten Abstimmung die Neuwahlen statt. Das wäre in dem Fall der 2. Juni. Wenn dieses Ansinnen der AK Parti jedoch vom YSK abgelehnt wird, wären die aktuellen Ergebnisse endgültig und der Gewinner, in diesem Fall Ekrem Imamoglu von der CHP, erhält seine Ernennungsurkunde, um die Arbeit aufzunehmen. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass die oppositionelle CHP bei den Wahlen die Kontrolle über die größte Stadt der Türkei knapp erreichte.

AKP ist sicher, die Wahl gewonnen zu haben

"Wenn die gesamten Stimmen in Istanbul nacherzählt würden, würden die Wahlergebnisse uns vorne sehen", sagte Yavuz den Reportern nach seinem Aufruf an den Hohen Wahlausschuss, YSK. Er kam mit drei Dokumentenkoffern zum Board, um die Argumente der Partei für eine neue Wahl zu stützen. Der Stimmenunterschied zwischen dem AKP- Kandidaten und dem Kandidaten der CHP sank nach einer Nachzählung auf 19.300, sagte Yavuz und fügte hinzu, dass noch etwa 25.000 Stimmen verdächtig seien.

"Wenn alle diese Werte neu gezählt würden, wären unsere Zahlen real. Und das wäre zu unseren Gunsten." Der YSK wartete auf den Abschluss der Stimmenzählung im Distrikt Maltepe in der Provinz Istanbul, bevor er die Einwände der Regierungspartei prüfte und eine förmliche Berufung akzeptierte. Nach inoffiziellen Ergebnissen der Bürgermeisterwahl von Istanbul vor den Nachzählungen führt Ekrem Imamoglu, der Kandidat der CHP, mit 48,79 Prozent der Stimmen vor Binali Yildirim von der AKP mit 48,51 Prozent.

(Hürriyet.de)

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