dpa

AfD scheitert mit Klage gegen Frauke Petry

27.1.2019 14:39 Uhr

Die AfD hatte gegen die ehemalige Parteivorsitzende Frauke Petry geklagt, die nach ihrem Parteiaustritt die "Blaue Partei" gründete. Die AFD wollte in politischer Hinsicht ein exklusives Anrecht auf die Farbkreation geltend machen und unterlag nun gegen die Ex-Vorsitzende vor dem Landgericht in Köln. Folgt eine Fortsetzung des Streits vor der nächsthöheren Instanz?

Hat die AfD ein Exklusivrecht auf die Farbe Blau? Darum ging es bei einer Klage der Partei gegen Ex-Parteichefin Frauke Petry, die nach ihrem Austritt die "Blaue Partei" gegründet hatte. Den Rechtsstreit hat Petry gewonnen, bestätigte eine Sprecherin des Kölner Landgerichts einen Bericht der "Welt am Sonntag". Demnach hatte die AfD die Verwendung des Namensbestandteils "blau" untersagen lassen wollen, scheiterte aber. Die AfD verwende zwar diese Farbe für ihre Auftritte, die Farbe werde aber nicht ausschließlich mit der Partei identifiziert, begründeten die Richter.

Darüber hinaus sei "blau" kein Namensbestandteil der AfD - anders als bei den Grünen. Gegen das Urteil könnte die AfD Berufung einlegen.

(ce/dpa)

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