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AfD-Politiker geht nach Urteil wegen rassistischem Tweet in Berufung

24.1.2019 17:56 Uhr

Nach der Verurteilung wegen eines rassistischen Tweets will der sächsiche Bundestagabgeordnete der AfD, Jens Maier, in Berufung gehen. Sein Anwalt Maximilian Krah bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Beitrag des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel".

Das Landgericht Berlin hatte Maier verpflichtet, 15 000 Euro Schmerzensgeld an den Künstler Noah Becker zu zahlen.

Der ältestes Sohn von Tennislegende Boris Becker war auf dem Twitter-Account des sächsischen Politikers Anfang Januar 2018 als "kleiner Halbneger" bezeichnet worden. Maier bestritt, den Tweet verfasst zu haben. Die Staatsanwaltschaft Dresden stellte ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Beleidigung gegen ihn ein. Ein Mitarbeiter, der Maiers Account betreute, hatte die Tat gestanden.

Verletzung der Persönlichkeitsrechte

Die Becker-Seite hielt die Zivilklage wegen einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte aufrecht. Unlängst entschieden die Berliner Richter auf Schmerzensgeld. In der Begründung machten sie geltend, dass Maier als Besitzer des Accounts für den Tweet verantwortlich sei und er damit für den Eintrag hafte, hieß es im "Spiegel". Jens Maier ist Richter außer Dienst am Landgericht Dresden.

(an/dpa)