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AfD-Kandidatin erneut nicht zur Bundestagsvize gewählt

4.4.2019 15:52 Uhr

Auch im dritten Anlauf bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags ist die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel durchgefallen. Auf die hessische Abgeordnete entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag in Berlin nur 199 Ja-Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich. Damit bleibt der Posten im Bundestagspräsidium, der laut Geschäftsordnung der AfD-Fraktion zusteht, weiterhin unbesetzt.

Harder-Kühnel war zuvor bereits zweimal bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin gescheitert. Mitte Dezember hatte sie im zweiten Anlauf 241 Ja-Stimmen und 377 Nein-Stimmen erhalten. 41 Abgeordnete enthielten sich damals. Im ersten Anlauf im November gab es 223 Ja-Stimmen, 387 Nein-Stimmen und 44 Enthaltungen.

AfD hoffte auf Enthaltungen in anderen Fraktionen

Nach drei Niederlagen darf sich Harder-Kühnel nur dann ein viertes Mal zur Wahl stellen, wenn zuvor der Ältestenrat des Bundestags zustimmt. Die AfD könnte aber auch einen neuen Bewerber ins Rennen schicken.

Für die Abstimmung am Donnerstag hatte die AfD darauf gesetzt, dass sich mehr Abgeordnete enthalten und ihrer Kandidatin so den Weg ins Bundestagspräsidium öffnen - denn dieses Mal hätte bereits eine relative Mehrheit der Stimmen ausgereicht.

(an/afp)