epa/Omer Messinger

AfD ist keine bürgerliche Partei

13.9.2019 14:34 Uhr

Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine «antibürgerliche» Haltung bescheinigt. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen, sagte er dem «Spiegel».

Nach diesem Verständnis diene der Staat dem Menschen, garantiere Menschen- und Bürgerrechte, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und Freiheit von Diskriminierung. «Wer sich in dieser Tradition sieht, der kann nicht gleichzeitig einem ausgrenzenden, autoritären oder gar völkischen Denken huldigen. Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich.»

"Jede Partei musss sich entscheiden, wo sie stehen will"

Steinmeier betonte: «Jede Partei muss sich entscheiden, wo sie stehen will: entweder völkisch kollektivistisch oder aufgeklärt bürgerlich. Beides gleichzeitig geht nicht.» Angesichts des wachsenden Zulaufs zu Rechtspopulisten plädierte das Staatsoberhaupt dafür, in der Erinnerung an den Nationalsozialismus und dessen Gräueltaten nicht nachzulassen. «Die eigene Geschichte und die Gegenwart derjenigen, die wählen gehen, sind nicht mehr genügend miteinander verknüpft», sagte er. «Unsere Verantwortung kennt keinen Schlussstrich.»

(an/dpa)

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