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AfD hat laut Kubicki den Zenit überschritten

6.1.2019 16:26 Uhr

Wolfgang Kubicki, Vize-Chef der FDP, appelliert an alle Abgeordneten, "entspannter" und gelassener als bisher mit der AfD umzugehen. Er verortet einen Zustimmungsverlust am rechten Rand im Jahr 2019.

Die AfD wird nach Einschätzung von FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki im Jahr 2019 an Zustimmung verlieren. "Die AfD hat bundesweit ihren Zenit überschritten, das ist klar zu erkennen", sagte der Vizepräsident des Bundestags dem "Tagesspiegel am Sonntag". Er riet deshalb allen Abgeordneten zu einem gelassenen Umgang mit der rechtspopulistischen Partei. "Ihnen nicht die Hand zu geben und bei jeder Wortmeldung der AfD-Abgeordneten aus dem Häuschen zu geraten, finde ich nicht angemessen."

Keine Opferrolle für die AfD

Im Interview plädiert Kubicki auch dafür, den Verfassungsschutz arbeiten zu lassen und nicht zu fordern, dass die AfD beobachtet werden möge. "Ich warne dringend davor, den Verfassungsschutz politisch zu instrumentalisieren", erklärte er. Die Behörde komme ihrer Aufgabe nach, "und jede Aufforderung, die AfD zu beobachten, verstärkt deren Opferrolle und Argumente, die anderen Parteien wollten sie mundtot machen".

Die AfD-Spitze arbeitet seit Herbst 2018 an Strategien, um eine mögliche Beobachtung der Bundespartei durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Mehrere Landesverbände des Jugendverbands Junge Alternative sowie einzelne Politiker der AfD werden bereits heute beobachtet, etwa wegen Verbindungen ins rechtsextreme Milieu.

(ce/dpa)